Skurriles Schauspiel

Kommentar24. Oktober 2012, 18:58
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Der Nationalfeiertag wird für eine Militärschau genutzt, nicht zur Sachdiskussion

"Wenn der Vorhang des Staates aufgeht, sehen wir an jedem österreichischen Tag (und also auch am Nationalfeiertag) ein Lustspiel für Marionetten." So beschrieb Thomas Bernhard seine Gedanken "Zum österreichischen Nationalfeiertag 1977". Viel hat sich nicht geändert, wenn man das alljährliche Spektakel auf dem Heldenplatz betrachtet. Da rollen in den Tagen davor bereits Panzer über den Ring und sorgen nicht nur bei Touristen für irritierte Blicke. Kinder dürfen dann auf ihnen herumklettern und werden von Soldaten in Uniform instruiert. Und das offizielle Österreich marschiert zum Kranzniederlegen auf.

Man muss nicht unbedingt einen Blick von außen wie Derek Scully haben, der die Form des offiziellen Gedenkens aus Anlass des Nationalfeiertags in der Irish Times höchst "irritierend" fand. Seine Einschätzung: Eine solche militärische Leistungs- und Gedenkschau wäre in Irland undenkbar und sei angesichts der zur Schau getragenen Neutralität widersprüchlich.

Das trifft erst recht auf die Politik zu. Denn beide Regierungsparteien haben ihre Positionen innerhalb weniger Monate so verändert, dass sie sich auf dem jeweils anderen Standpunkt wiederfinden. Das gehört zu jenen österreichischen Skurrilitäten, die nicht nur ausländischen Beobachtern unverständlich sind. Das hat mit den Boulevardmedien und der Hörigkeit der Politik zu tun.

Das Spektakel am Heldenplatz in Blickweite des Burgtheaters könnte sich heuer sogar noch zu einer Tragödie entwickeln. Wenn der Chef des Generalstabs, Edmund Entacher, diese Freiluftbühne nutzt, um das zu verkünden, was er bei einem (vom Ministerium finanzierten) Empfang jüngst erklärt hat: Er werde mit Blick auf die Volksbefragung zur Wehrpflicht im Jänner nicht schon im November in Pension gehen. Damit stilisiert sich der glühende Wehrpflicht-Anhänger und Sozialdemokrat unter Beifall der ÖVP zum Widerstandskämpfer und verstärkt den Mitleidseffekt für seinen Minister Norbert Darabos (SPÖ), der nun mit Verve das Gegenteil dessen verkündet, was vor kurzem noch seine Überzeugung war.

Beide Koalitionsparteien werden die Gelegenheit des Nationalfeiertages nicht ungenutzt verstreichen lassen, ihre Standpunkte zu trommeln. Dabei wäre dies eine Chance, nicht zu agitieren, sondern zu informieren. Und sich berechtigte Fragen zu stellen: Wozu braucht man das Bundesheer? In dieser Form? Die Debatte wird von zwei Themen überlagert, die mit dem militärischen Zweck nichts direkt zu tun haben: Wer hilft im Katastrophenfall? Und was passiert im Sozialbereich, wenn es keine Zivildiener mehr gibt?

Daraus könnte sich eine positive Debatte entwickeln: über den Wert von freiwilligen Einsätzen, wie sie bei der Freiwilligen Feuerwehr oder beim Roten Kreuz geleistet werden. Dass für ein freiwilliges Soziales Jahr nicht einmal der Mindestlohn bezahlt werden soll, ist beschämend.

Die Frage, wozu ein - noch dazu neutrales - Land mitten in der EU mit gemeinsamer Außen- und Sicherheitspolitik und sogenannten Battlegroups noch das Bundesheer im derzeitigen Zustand oder militärisches Gerät wie Eurofighter braucht, wird nicht gestellt. Nicht gestellt wird auch die Frage nach dem Sinn von Kriegerdenkmälern. Denn was passiert an diesem Nationalfeiertag? "Wenn wir genauer hinschauen, sehen wir, was wir immer gesehen haben", schrieb Thomas Bernhard. (Alexandra Föderl-Schmid, DER STANDARD, 25./26.10.2012)

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