Frankreichs Sozialisten: Getrübte Siegesfeier

Kommentar24. Oktober 2012, 18:22
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Die Genossen sind von der Krise kalt erwischt worden

Bei ihrem Parteikongress feiern die französischen Sozialisten dieser Tage die Rückkehr an die Macht nach zehn Jahren Opposition. Dieser Machtwechsel verlagert die Gewichte auf der ganzen EU-Ebene - noch bevor Deutschland im nächsten Jahr wählt. Gewiss entzweit die Europa-Frage die französischen Genossen weiterhin - doch die Fronten stehen sich etwas versöhnlicher gegenüber als noch beim Referendum zur EU-Verfassung 2005. Erstmals herrscht in der Partei die Hoffnung, dass sich "liberale" Haushaltsdisziplin und "soziale" Wachstumspolitik vielleicht doch unter einen Hut bringen lassen.

Das setzt aber voraus, dass Keynes'sche Wirtschaftsimpulse gekoppelt werden mit Strukturreformen. Gerade das schwerfällige Frankreich hat sie dringend nötig. Präsident François Hollande und Premier Jean-Marc Ayrault packen sie aber nicht wirklich an: Ein von ihnen bestellter Bericht von Ex-Airbus-Chef Louis Gallois - er will Frankreich einen veritablen "Wettbewerbsschock" verpassen, um Fabrikschließungen und Massenentlassungen zu verhindern - wird von der Regierung in aller Verlegenheit beerdigt.

Die Arbeitslosigkeit steigt immer mehr. Die neuesten Hiobszahlen stören die Siegesfeier beim Kongress in Toulouse erheblich: Die Sozialisten sind von der Krise kalt erwischt worden, und Hollande sackt in den Umfragen ab. Doch je länger er die Reformen aufschiebt, desto schwieriger wird es, den Dampfer noch herumzukriegen. (Stefan Brändle, DER STANDARD, 25./26.10.2012)

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