Nachrichten in aller Kürze
Alles zur Community
Nachrichten, die zu Ihnen kommen: Newsletter, Feeds und SMS
Alles zu unseren mobilen Angeboten: Apps, Mobilversion und SMS
Unsere Radio- und TV-Angebote
Die Zeitung im Internet: Abo, E-Paper, Anzeigen und mehr
Alles über die Redaktion von derStandard.at
Alles über Onlinewerbung, Stellenanzeigen und Immobilieninserate
Nachdem die kreditfinanzierte Umschuldung von Staatsschulden nun auch für die EZB und den ESM ein Thema geworden ist, möchte ich meinen egalitären Lösungsansatz, den Bürger-Bailout, zur Debatte stellen.
Unter einem Bürger-Bailout versteht man eine kreditfinanzierte Umschuldung der Staatsschulden auf die Staatsbürger. Im Wesentlichen geht es darum, dass ein Staat exklusiv für seine Bürger Staatsanleihen auflegt. Für den Kauf der "Bürgeranleihen" bekommen die Bürger einen günstigen Kredit einer (Staatsbürger-)Bank - ohne Bonitätsprüfung. In Kombination mit dem Kauf der Bürgeranleihen stellt der Kredit ein risikofreies und gewinnbringendes Geschäft dar.
Mit dem Erlös aus dem Verkauf der Bürger-Bonds kauft der Staat seine Staatsanleihen am Markt zurück. Spätestens nach dem Auslaufen der Anleihefristen der am Markt befindlichen Staatsanleihen ist der Staat nur mehr bei seinen Bürgern verschuldet und hat keine auswärtigen Schulden mehr. Nach der vollzogenen Umschuldung ist ein Schuldenschnitt - ohne Vermögensverlust der Gläubiger - in beliebiger Höhe möglich und der Staat ist de facto schuldenfrei. Die internen Schulden des Staates sind nun in gleicher Höhe auf die eigenen Bürger verteilt. Die Bürgeranleihe- und Bürgerkreditzinsen könnten an den Leitzins gebunden werden. Die Refinanzierung des Staates erfolgt nach einer Umschuldung nur mehr über Bürger-Bonds beziehungsweise direkt über Steuern.
Liegen die Zinsen des Bürgerkredits unter dem Niveau der Zinsen der Bürgeranleihe, profitieren die Bürger ohne Risiko von den Staatsschulden. Die Kredit- und Anleihezinsen werden von Experten der öffentlichen Hand und der Staatsbürgerbank gemeinwohlförderlich ausverhandelt. Dadurch wird sichergestellt, dass alle Staatsanleihen freiwillig gekauft und nicht wieder verkauft werden.
Die Höhe des Bürgerkredits wird mit der Pro-Kopf-Verschuldung des Staates limitiert. Jeder Staatsbürger erhält ein Vorkaufsrecht für den Ankauf von Staatsanleihen in der Höhe des Bürgerkredits. Die Bürger dürfen ihr Vorkaufsrecht nur auf Familienmitglieder übertragen. Nehmen Bürger ihr zyklisch festgestelltes Vorkaufsrecht nicht in Anspruch, wird es ideell auf die restlichen Staatsbürger aufgeteilt und die Höhe des Bürgerkreditrahmens wird entsprechend angehoben, bis die Gesamtsumme der Bürgerkredite die Höhe der Staatsverschuldung erreicht. Werden Bürger-Bonds verkauft (aus welchen Gründen auch immer), muss mit dem Erlös vorrangig der Bürgerkredit getilgt werden. Verstirbt eine Person, werden die Bonds vom Staat zurückgekauft, denn Bürgeranleihen sind weder handelbar noch übertragbar.
Die Bürger haften "unus pro omnibus, omnes pro uno" für die Bürgerkredite, so dass im Sinne der Demokratie und der Gerechtigkeit kein Bürger von dem Geschäft mit den Staatsschulden ausgeschlossen bleibt, auch nicht Kinder und Mittellose. Das Risiko eines Kreditausfalls wäre damit gänzlich ausgeschlossen und eine aufwendige Bonitätsprüfung der Bürger kann entfallen.
Mit der Abwicklung der Umschuldung sollte eine unabhängige Staatsbürgerbank beauftragt werden.
Nach der Umschuldung müssen die Bürger natürlich weiterhin arbeiten und Steuern zahlen, aber sie erhalten, wenn sich der Staat nicht neu verschuldet, einen Teil ihres Steuergeldes in Form von Zinsen zurück. Die Verzinsung der Staatsschulden bewirkt somit keine Geldschöpfung mehr, wie es ein in Staatsanleihen veranlagtes Kapitalvermögen tun würde, sondern nur eine sozial gerechte Rückerstattung des Haushaltsüberschusses.
So könnte ein kleines Rechenbeispiel aussehen:
EU-27 Schulden in Millionen: 10.421.987 Euro
EU-27 Einwohner: 502,5 Millionen
Pro-Kopf-Verschuldung: 20.740 Euro
Annahme: eine vierköpfige Familie
Bürgerkredit: 20.740 Euro
Bürgerkredit (1 % Zinsen): 207 Euro/Jahr
Bürgeranleihe (3 % Zinsen): 622 Euro/Jahr
Bürger-Bonus: 415 Euro/Jahr
Über das Jahr gerechnet erhält die Familie einen Zinsbonus von 1.660 Euro. Für jedes Kind gäbe es jährlich 415 Euro. (Peter Schneeweis, Leserkommentar, derStandard.at, 29.10.2012)
Peter Schneeweis (geb. 1968 in Oberösterreich) ist Architekt und lebt und arbeitet in Wien.
Es bewegt sich etwas in Sachen Steuerbetrug und Bankgeheimnis, oder doch nicht?
Dänemark machte vor kurzem mit dem Verbot von Ölheizungen einen Vorstoß in Richtung nachhaltige Energieversorgung. Eine ähnliche Lösung wird jetzt auch für Österreich gefordert
Launiger Kommentar eines Vorarlbergers, der in Kanada in Sachen Umweltschutz desillusioniert wurde
Der Debatte über Kreuze in Schulen fehlt ein profundes Verständnis des Menschenrechts auf Religionsfreiheit
Wenn Frauen sich für ein Kind entscheiden, entscheiden sie sich nicht gegen Karriere, Wohlstand und Freiheit. Das ist aber leider oft die Realität
Warum Partizipation als Grundprinzip der Demokratie gestärkt werden muss
Lobbygruppen scheinen derzeit mehr Einfluss auf die politische Arbeit zu haben, als die WählerInnen selbst. Vorschläge, wie sich das ändern kann
Eine Frau, die mehr als einen Menschen lieben kann, über falsche Vorurteile. Eine Antwort auf Michael Maurer
Warum es nicht funktionieren kann, wenn man mit mehr als einem Menschen eine Beziehung führt
Eine junge Frau im Rollstuhl über ihre Perspektiven und Ängste
Einige Gedanken zur Bedeutung und Dynamik der Geldmenge
Sag mir, was die Werte sind, oder: Das Gegenteil von gut ist gut gemeint
Welche Faktoren in Klöstern Vergewaltigungen und Unterdrückung geradezu fördern
Warum es vernünftig ist, für eine gesetzliche Frauenquote zu sein
Ein Student schildert das System der Universitäten und FHs aus seiner Sicht
Das Volksbegehren gegen Kirchenprivilegien bekam zu wenige Stimmen. Trotzdem führt kein Weg an der Debatte vorbei
Mit kritischem Blick hat sich Christoph Baumgarten auf der Esoterik-Messe umgesehen. Und sich auf ein schmerzhaftes Selbstexperiment eingelassen
Mit ein paar Monaten Verspätung hat die Rechtsrock-Debatte nun Österreich erreicht. Dass hier für die Band Frei.Wild argumentiert wird, ist falsch
Schon nach dem Tierschutz-Volksbegehren im März 1996 wurde es versprochen, bis heute aber nicht eingelöst
Medien und Literatur forcieren eine "sprachliche Gleichbehandlung von Frauen und Männern" - zum Leidwesen der deutschen Sprache
Ein gläubiger Christ über seine Motivation das Volksbegehren zu unterstützen
Rund 50.000 Menschen aus 120 Ländern haben sich Ende März zum Weltsozialforum in Tunis getroffen
Bei der Einvernahme von AsylwerberInnen herrscht akuter Geldmangel für DolmetscherInnen. Die Konsequenzen sind oft fatal
Ein Leser berichtet über eine Verkettung unglücklicher Umstände, die ihm ein paar Tage in einer psychiatrischen Klinik bescherten
Josef Wall-Strasser versuchte im STANDARD zu beweisen, dass Deutschland durch sein Beharren auf einer seriösen Verschuldungspolitik die südlichen Staaten ruiniert hat. Dieser Versuch ist gescheitert
Man kann nach dem Bürger Bail-out die Schulden streichen, weil es nur mehr interne Schulden gibt die auf alle Bürger gleichmäßig verteilt sind.
Andererseits stellen die Anleihezinsen keine Zinsen auf Vermögen dar, sondern nur eine Umverteilung der Steuereinnahmen.
Der Staat nimmt sich z.B. einen Budgetüberschuss von 5 % vor. Schafft er es nicht, fällt der Bürger-Bonus geringer aus.
Der Vorschlag enthält viele richtige Ansätze.Er ist m. E. nicht auf EU-Ebene, sondern nur auf nationaler Ebene, d.h. mit eigener Währung und Notenbank durchführbar.
Zum Zweiten gibt es nur wenige Staaten, die sich nicht neu verschulden. Allein die Pensionszahlungen bei der demographischen Misere zwingen dazu.
Drittens leben die meisten demokratischen Parteien, um gewählt zu werden, von Versprechungen, die sie nicht einhalten können und wollen.
Die Realisierungsmöglichkeiten der Vorschläge sind daher eher gering einzuschätzen.Dennoch ist es gut, dass solche Vorschläge zu Diskussion gestellt werden.
wie ich als absoluter Laie ein Haus konstruieren würde. Also: man muss einmal - aber das ist nicht sicher - Erde ausheben. Ganz schön tief. Möglicherweise auch nicht so tief, aber da war irgend etwas mit einem Funda...? Funda...? Fundazent???
Das Privatvermögen der Bürger ist deutlich größer als die öffentlichen Schulden. Daher haben die Bürger, wenn sie solidarisch haften, die höchste Bonität am Markt. Darum nehmen sich die Bürger (und nicht die Pleitebanken) den Kredit für den Rückkauf der Staatsanleihen. Dafür bekommen die Bürger und nicht die Banken/ Investoren die Zinsen. So und jetzt unterschreiben Sie endlich meine Petition (dafür bekommen sie dann 612 Euro Steuergeld zurück ;-) http://niveus.at/petition
das ist ja jetzt auch schon so. Wenn ich irgendeine Sparform hab, landet die letztentlich in irgendeiner Staatsanleihe. Wenn jetzt alle ihre Mio vom Konto abziehen, und direkt in Anleihen stecken, sind die Banken wieder pleite.
Hier wird nicht existierendes Geld bewegt, wer es bewegt ist egal.
aber dafür ohne Bürgerkredit. Wer zahlt, schafft an; und das lassen sich die Bankster nicht nehmen.
Verknüpft man die Idee noch mit dem Wahlrecht, dann stehen wir wieder vor dem Prototyp der Demokratie im alten Griechenland. Wahlberechtigt waren nur jene, die zum Staatsbudget einen Beitrag leisteten.
Der Bürger-Bailout löst das Problem der Zinsspirale. Mit ihrer Kritik unterstützen Sie das "Schuldgeldsystem" das sie zu Recht kritisieren.
Nach einem Bürger-Bailout wird nur mehr Steuergeld umverteilt und keine Zinsen auf Kapital ausbezahlt, weil die Umschuldung nicht mit Vermögen sondern mit Krediten finanziert wird.
Schauen Sie sich die Graphik an:
http://niveus.at/umschuldung
"keine Zinsen auf Kapital ausbezahlt, weil die Umschuldung nicht mit Vermögen sondern mit Krediten finanziert"
Aktuell ist JEDES Geld=Schuld
Wikipedia: Fiatmoney
Video: Where does money come from (auch untertitelt)
Zwar bremst diese form die geschwindigkeit, weil keine prozentuelle (weitere) Gelderfindung (=GeldSchöpfung) stattfindet, die zugrundeliegende Zinsproblematik sehe ich aber nicht gelöst.
Sie scheinen nicht zu verstehen, dass eine Bonitätsprüfung deswegen entfallen kann, weil die Bürger die höchste nur denkbare Bonität am Markt haben, wenn sie "Einer für alle, alle für Einen" haften. Das heißt, sie könnten eine Bonitätsprüfung machen, es wäre aber nicht sinnvoll - schließlich ist ja bekannt, dass die Summe der privaten Vermögen die Höhe der Staatsschulden um ein Vielfaches übersteigt.
Machen Sie mal eine Bonitätsprüfung bei den Banken, die dem Staat Geld leihen (mit Anleihen), das dieser ihnen mit den Bankenrettungspakten und -schirmen geliehen hat um sich selbst zu retten.
Oder fragen Sie Jörg Asmussen (EZB) warum er nun auch will, dass der Staat (die Bürger) beim ESM Kredit nimmt um seine eigenen Anleihen zu kaufen.
In ihrem Modell gibt es eine Reihe von Punkten, die m.M. nach im besten Fall hoch ineffizient sind oder im schlimmsten Fall einen ökonomischen Zirkelschluss darstellen. Daher möchte ich versuchen das Ganze zu verkürzen:
Im Kern fordern sie eine direkte Finanzierung der Staatsschulden durch die EZB zu einem festgelegten (sprich nicht am Markt entstanden) Zinssatz. Damit wäre der Staat nicht von Geldgebern am Kapitalmarkt abhängig und könnte sich ungeachtet von deren Einschätzungen (Stichwort Ratingagentur) zu einem besonders günstigen (weil festgelegten) Zinssatz refinanzieren. Dadurch ist der Staat per Definition immer zahlungsfähig und Kredite automatisch günstiger.
Stimmen sie mir soweit zu? Entspricht dies im Kern (!) ihrer Motivation?
Es gibt im derzeitigen System nur Verlierer - dazu zählen wirklich alle - inklusive die Umwelt.
Ich "fordere" bessere Chancen für Europa. Dazu gehört, dass die Staaten eine Chance haben ihre Schulden zu bezahlen. Hans Werner Sinn hat kürzlich in einem Artikel auf die Problematik aufmerksam gemacht, dass die Schuldenmacherei der Staaten nicht mehr Privat-/Marktsache sind - er meinte damit ein Geschäft zwischen privaten Investoren (Banken, etc.) und Staaten - sondern durch die "Rettungsmechanismen" immer mehr zu zwischenstaatlichen Problemen hochgeschraubt wurden.
Im "alten System", in dem nur Banken Staatsanleihen kaufen durften (und nicht Notenbanken), gab es dieses Problem nicht. Too big to fail führte zu Zwist in Europa.
Sie sind im besten Politikersprech leider genau NULL auf meine Frage eingegangen...
Bitte daher nochmals um eine kurze und möglichst konkrete Beantwortung:
Stimmt meine Beschreibung mit der Grundmotivation ihrer Idee soweit überein?
"direkte Finanzierung der Staatsschulden durch die EZB"
Die Staatsbürgerbank ist keine EZB und keine Notenbank. Also ist die Staatbürgerbank eine Geschäftsbank die Kredite an Bürger vergibt. Es liegt also KEINE DIREKTE Finanzierung des Staates durch die Notenbank vor. Die Zinsen der Staatsanleihen werden nicht am Markt "ausverhandelt" sondern von Experten der öffentlichen Hand und der Staatsbürgerbank.
Sie sollten sich auch die Graphiken ansehen:
http://niveus.at/umschuldung
Ihre Idee läuft genau darauf hinaus - einziger Unterschied ist, dass sie eine Schleife über eine "Bürger-Bank" einlegen.
Sie sagen selbst, dass jeder "Bonus", denn Bürger erhalten könnten diesen zuvor wegbesteuert wurde.
Warum also nicht direkt von der EZB borgen und das durch die niederen Zinsen eingesparte Geld zum Abbau der Altschulden verwenden?
Wir haben bereits die traurige Realität, dass die Notenbank direkt Anleihen von Staaten kauft.
Die Notenbanken sollten ihr Mandat nicht überschreiten und die Staatsfinanzierung der Staatsbürgerbank überlassen.
Ein echtes Trennbanksystem Notenbank/Staatsbürgerbank und Geschäftsbank/ Investmentbank wäre sinnvoll.
Im Euro-Raum (in einer Währungsunion) könnten die nationalen Notenbanken die Funktion der Staatsbürgerbanken übernehmen - aber nur, wenn diese nicht mehr der Zentralbank (EZB) unterstellt sind.
> Nein, die EZB kann eben keine Anleihen direkt von den Staaten kaufen. Wenn sie anderer Meinung sind, posten sie bitte einen entsprechenden Link/Quellen.
"Die Notenbanken sollten ihr Mandat nicht überschreiten und die Staatsfinanzierung der Staatsbürgerbank überlassen."
> Bitte beantworten sie mir nachdem ich bereits 3x gefragt habe: Warum? Wo läge der volkswirtschaftliche Unterschied wenn sich schlussendlich die "Bürgerbank" erst recht wieder bei der EZB refinanziert?
Die EZB dürfte keine Anleiehn kaufen... Aber Draghi interessiert sich dafür nicht wirklich:
http://bit.ly/qAhXrQ
Die EZB darf keine Anleihen kaufen - die Staatsbürgerbank schon.
"Volkwirtschaftlicher Unterschied"...
Wenn ein Staat mehr ausgibt wie ein anderer werden Fragen aufkommen ob das gerecht ist. Es ist besser wenn alle Staaten ihre Schulden selbst zahlen. Die No-Bail-out Klausel macht Sinn.
Herr Schneeweis, dabei geht es um das Anleihenkaufprogramm der EZB die eben NICHT direkt Anleihen (zu niedrigen, bzw. festgelegten Zinsen) von den Staaten kaufen kann, sondern diese über den Sekundärmarkt (zu Marktpreisen) kaufen muss. Deshalb handelt es sich auch nicht um eine direkte (!) Staatsfinanzierung.
Bitte beantworten sie mir ob im Kern diese Reihenfolge ihr Modell skizziert - idealerweise mit Ja/Nein:
Staat braucht Geld und gibt Anleihen mit einem selbst definierten Zinswert (exklusiv) an Bürger aus - Bürger borgen sich Geld von "Bürgerbank" - diese refinanziert sich in dem benötigten Ausmaß bei der EZB. Korrekt?
Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.
