Apple erhält Abfuhr auf Scrolling-Patent

Das im Patentprozess gegen Samsung reklamierte Patent wird für ungültig erklärt

Das US-amerikanische Portal FossPatents, das sich hauptsächlich mit Informationen rund um Technologie-Patente beschäftigt, berichtet, dass ein von Apple im Patentprozess gegen Samsung beanstandetes Patent für "Rubber-Banding" für ungültig erklärt wurde. Die United States Patent and Trademark Office hat diese Neuigkeiten bereits an die zuständige Richterin Lucy Koh herangetragen. Demnach werden 20 Patente, die Apple im Zusammenhang mit Multitouch für sich beansprucht, für ungültig erklärt. Eines der 20 Patente, Nummer 19, hat Apple im Prozess gegen Samsung verwendet. 

Ungültiger Effekt

Beim "Overscroll-Bounce" Effekt wird das am Display dargestellte Bild mit dem Finger nach unten gezogen, was eine Aktion auslöst. Im Fall von iOS bewirkt dieses Feature zumeist das Aktualisieren von Inhalten in Apps.

Es könnte noch einige Jahre dauern

Als Grund für die Entscheidung der USPTO wird angegeben, dass das Patent 19 aufgrund fehlender Neuheit verworfen wird und Apple beweisen müsste, dass die Technologie trotz einer früheren Existenz derselbigen neu wäre und der Wert der Erfindung Grund genug sei, um das Patent zu rechtfertigen. Die Entscheidung der USPTO ist zwar noch nicht bindend und endgültig, die zuständige Richterin könnte das Urteil gegen Samsung aber aufgrund dieser Tatsache im Berufungsprozess rückgängig machen und die Jury überstimmen. Klarheit über das Patent wird es vermutlich erst in einigen Jahren geben. 

Samsung interveniert

Samsung hat bereits vor einiger Zeit einen Workaround für das "Overscroll Bounce" Patent gefunden, die Jury sah im Prozess das Patent dennoch als verletzt an. Da die Jury von dem Workaround nichts gewusst hat, könnte es in der Berufung zu einem anderen Ergebnis kommen. Der in München von Apple gewonnene Prozess gegen Motorola umfasste ebenfalls das europäische Äquivalent des Patents. Auf Samsungs Initiative hin überprüft das Europäische Patentamt nun ebenfalls die Gültigkeit des reklamierten Patents. (red, derStandard.at, 23.10.2012)

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