Apple erhält Abfuhr auf Scrolling-Patent

23. Oktober 2012, 13:03

Das im Patentprozess gegen Samsung reklamierte Patent wird für ungültig erklärt

Das US-amerikanische Portal FossPatents, das sich hauptsächlich mit Informationen rund um Technologie-Patente beschäftigt, berichtet, dass ein von Apple im Patentprozess gegen Samsung beanstandetes Patent für "Rubber-Banding" für ungültig erklärt wurde. Die United States Patent and Trademark Office hat diese Neuigkeiten bereits an die zuständige Richterin Lucy Koh herangetragen. Demnach werden 20 Patente, die Apple im Zusammenhang mit Multitouch für sich beansprucht, für ungültig erklärt. Eines der 20 Patente, Nummer 19, hat Apple im Prozess gegen Samsung verwendet. 

Ungültiger Effekt

Beim "Overscroll-Bounce" Effekt wird das am Display dargestellte Bild mit dem Finger nach unten gezogen, was eine Aktion auslöst. Im Fall von iOS bewirkt dieses Feature zumeist das Aktualisieren von Inhalten in Apps.

Es könnte noch einige Jahre dauern

Als Grund für die Entscheidung der USPTO wird angegeben, dass das Patent 19 aufgrund fehlender Neuheit verworfen wird und Apple beweisen müsste, dass die Technologie trotz einer früheren Existenz derselbigen neu wäre und der Wert der Erfindung Grund genug sei, um das Patent zu rechtfertigen. Die Entscheidung der USPTO ist zwar noch nicht bindend und endgültig, die zuständige Richterin könnte das Urteil gegen Samsung aber aufgrund dieser Tatsache im Berufungsprozess rückgängig machen und die Jury überstimmen. Klarheit über das Patent wird es vermutlich erst in einigen Jahren geben. 

Samsung interveniert

Samsung hat bereits vor einiger Zeit einen Workaround für das "Overscroll Bounce" Patent gefunden, die Jury sah im Prozess das Patent dennoch als verletzt an. Da die Jury von dem Workaround nichts gewusst hat, könnte es in der Berufung zu einem anderen Ergebnis kommen. Der in München von Apple gewonnene Prozess gegen Motorola umfasste ebenfalls das europäische Äquivalent des Patents. Auf Samsungs Initiative hin überprüft das Europäische Patentamt nun ebenfalls die Gültigkeit des reklamierten Patents. (red, derStandard.at, 23.10.2012)

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15 Postings
"Beim "Overscroll-Bounce" Effekt wird das am Display dargestellte Bild mit dem Finger nach unten gezogen, was eine Aktion auslöst. Im Fall von iOS bewirkt dieses Feature zumeist das Aktualisieren von Inhalten in Apps"

Ist das korrekt? Für mich hört es sich eher an wie dieser Gummiband-Effekt, wenn man das Ende einer scrollbaren Seite erreicht.

Gut dass Apple zuerst einen Haufen an das Patentamt bezahlt hat, dann haben alle viele Anwälte bezahlt, das Gericht möchte bezahlt werden, ....

Und am Ende des Tages kommt nichts dabei raus. Außer gut verdienende Anwälte, die natürlich ebenso finanziert werden möchten.

Die einzigen Gewinner in den ganzen Verfahren sind die Anwälte.
Und wer zahlt's? Wir.

Zahlen tun es nur die Kunden.

Wer also nix bei Apple kauft, zahlt auch nichts dafür. Außer, die Firma erhält staatliche Zuwendungen aus Steuergeldern, dann würde das "wir" zumindest in den USA richtig sein ;-)

Hello, welcome to Economics 101.

"Wer also nix bei Apple kauft, zahlt auch nichts dafür."

Jetzt mal wirklich ganz ganz einfach:
1. Apple gewinnt einen Prozess
2. Samsung muss Schadenersatz leisten
3. Apples Anwälte werden aus dieser Schadenssumme bedient
4. Samsung erstellt Kostenrechnung für Smartphones -> Schadensumme/Rücklagen für weitere Prozesse inkludiert
5. Kunde kauft Samsung Smartphone

Also. Ja, als Samsung Kunde "finanziere" ich Apples Anwälte genauso wie ich als Apple Kunde die Schweizer Bahn und deren Anwälte "finanziere".

"USPTO befand, dass Apples 'Erfindung' entweder durch den Stand der Technik zu erwarten, oder in einigen Fällen einfach offensichtlich waren."

http://thenextweb.com/apple/201... ng-patent/

Boa, dann stehen ja viele weitere Apple Patente auf wackeligen Füßen!
Hätte echt nicht gedacht dass das US Patentamt so entscheiden würde.

Wieso habens das dann erst durch gelassen?

Weil in den USA zuerst fast alle Patente durchgehen (zum Teil wegen Überlastung) und erst wenn jemand das vermeintliche Patent verletzt, kommt es zur Prüfung.

ist bei uns auch nicht wirklich anders.

Bitte Fosspatents nicht einfach so als Quelle nennen

ohne zu Erwähnen, dass besagter Eigentümer Florian Müller von Oracle und MS für Lobbyarbeit Geld kassiert. Neutral ist was anderes. Amerikanisch ist das Blog auch nicht, sonderen - wie der Eigentümer - deutsch.

Jemand der von Oracle und MS Geld kassiert wird primär einen Feind haben: Google. D.h. wenn schon biased, wären seine Beiträge eher pro-Apple.

"That's one small step for [a] man, one giant leap for mankind."

Neil Alden Armstrong † R.I.P.

Es mehren sich ..

die Erfolge von Samsung und Google gegen solche Trivialpatente. Gut so!

Das mit den Patenten wird ja immer absurder

Ich bin selbst (zufriedener) Apple User, aber die sollen mit ihrer perversen Patentpolitik so einfahren, würds den Spinnern gönnen.

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