Barroso für Borg als Dalli-Nachfolger

22. Oktober 2012, 21:47
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Kommissionspräsident mit maltesischem Kandidaten einverstanden - Überarbeitete EU-Tabakrichtlinie soll bis Jahresende vorliegen

Brüssel - Nach dem Rücktritt von Gesundheitskommissar John Dalli im Zusammenhang mit einer Korruptionsaffäre bemüht sich die EU-Kommission, den Posten des Maltesers schnell wieder zu besetzen. EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso traf sich am Montag in Brüssel mit dem von Malta vorgeschlagenen Nachfolger, Tonio Borg, dem jetzigen Außenminister des Mittelmeerstaates. Barroso habe Maltas Regierung im Anschluss seine Zustimmung für den Kandidaten mitgeteilt, erklärte die EU-Kommission.

Borgs Landsmann Dalli war Anfang voriger Woche wegen einer Korruptionsaffäre vom Posten des EU-Kommissars für Gesundheit und Verbraucher zurückgetreten. Nach Erkenntnissen der EU-Antibetrugsbehörde OLAF wusste Dalli von Versuchen eines maltesischen Geschäftsmanns, seine Kontakte zu ihm zu Geld zu machen. Demnach bot der Unternehmer einer schwedischen Tabakfirma an, gegen Geld die unter Dallis Verantwortung überarbeitete EU-Tabakrichtlinie zu beeinflussen. Dalli widerspricht den Vorwürfen.

Die anderen EU-Länder und das Europaparlament müssen der Ernennung Borgs als Kommissar für Verbraucherpolitik und Gesundheit noch zustimmen. Wann Dallis Posten schließlich neu besetzt wird, ist nach Angaben eines Kommissionssprechers noch unklar. Die überarbeitete Richtlinie soll demnach aber trotz des Wirbels um den Rücktritt Dallis noch bis Jahresende vorliegen. (APA, 23.10.2012)

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