Politische Phantomschmerzen

Kommentar |

Frank Stronachs zusammengewürfeltes Team ist das Symptom, nicht die Linderung

Barbara Prammer, die rührige Nationalratspräsidentin, die 2016 Bundespräsidentin werden will, wird prüfen, abwägen und diskutieren. Am Ende dieses Prozesses, der sich noch ein paar Tage hinziehen mag, wird kein Weg daran vorbeiführen: Das Häuflein abgesprungener BZÖ-Abgeordneter, die fürderhin Frank Stronach folgen wollen, plus dem einen enttäuschten Ex-SPÖ-Mann, werden Klubstatus erhalten.

Die entsprechende Formulierung in der Geschäftsordnung des Nationalrats ist derart pauschal gehalten, dass sie schon wieder eindeutig ist. " Abgeordnete derselben wahlwerbenden Partei haben das Recht, sich in einem Klub zusammenzuschließen. Für die Anerkennung eines solchen Zusammenschlusses ist die Zahl von mindestens fünf Mitgliedern erforderlich."

Jetzt kann man noch ein bisschen darüber diskutieren, ob das auch gilt, wenn einer zwischendurch wilder Abgeordneter war, schlussendlich wird dem Team Stronach der Klubstatus aber nicht zu verwehren sein: Da gibt es Präzedenzfälle aus dem Nationalrat und dem Wiener Gemeinderat.

Das muss man nicht sympathisch finden. Da hat sich eine Gruppe Fahnenflüchtiger zusammengefunden, die man als politische Söldner sehen kann. Sie vertreten nicht ihre eigenen Werte, sondern befolgen die Vorgaben eines Milliardärs: WTF. In den gebräuchlichen Kürzeln des World Wide Web steht das für "What the Fuck?", bei Frank Stronach, der für solch neumodischen Sprech vielleicht schon zu alt ist, heißt das aber: Wahrheit, Transparenz, Fairness.

Die Wahrheit ist, dass keiner der Abgeordneten, die jetzt bei Stronach angeheuert haben, es in seiner alten Partei noch einmal ins Parlament geschafft hätte. Es sind nicht die fleißigen, gescheiten, aufrichtigen und kompetenten Abgeordneten, die hier eine neue politische Heimat gefunden haben. Es sind die Übriggebliebenen, die für Stronach ansprechbar waren. Was den Reiz einer Partei ausmachen soll, deren Kern sich aus den Gestrandeten einer gerade verglühenden Splitterpartei zusammensetzt, wird sich erst am Wahltag zeigen.

Um der Transparenz Genüge zu tun: Mit Zuerkennung des Klubstatus erhält dieses Grüppchen Stronach-Jünger immerhin 1,4 Millionen Euro im Jahr, Steuergelder selbstverständlich, die nimmt dann auch der Milliardär gern. Dient ja einem guten Zweck - der Linderung der Symptome eines chronisch Profilierungssüchtigen, dem es im Altenteil fad geworden ist.

Und schließlich die Fairness: Mit Zuerkennung des Klubstatus erhält endlich auch der ORF eine Legitimation für die Abhaltung seiner Stronach-Festspiele. Der bisherigen Usance folgend, wird dann auch Frank Stronach selbst als Chef einer im Parlament vertretenen Partei zu den Wahlkonfrontationen des ORF eingeladen werden können, samt Pressestunden , Sommergesprächen und sogenannten Elefantenrunden. Das wird richtig harte Kost, auch wenn unbestritten ist, dass Stronach im TV einen gewissen Unterhaltungswert hat.

Bei allem Verständnis für die Unzufriedenheit und sogar Verzweiflung, die angesichts des vorherrschenden politischen Systems und seiner Proponenten um sich greifen, bei allem Verständnis für den dringenden Wunsch nach Veränderung: Das Team Stronach ist keine Verbesserung und keine Alternative. Im Gegenteil: Das Team Stronach bringt die derzeitige politische Misere schmerzgenau auf den Punkt.
(Michael Völker, DER STANDARD, 23.10.2012)

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