Irlands Banken dürfen auf ESM-Geld hoffen

22. Oktober 2012, 14:51
posten

Kein Versprechen auf Geld

Dublin - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in Irland Hoffnungen genährt, dass die irischen Banken sich doch nachträglich beim Euro-Rettungsfonds ESM rekapitalisieren können. Regierungssprecher Steffen Seibert bestätigte am Montag, dass Merkel und der irischen Ministerpräsident Enda Kenny am Sonntag über die Lage der irischen Banken beraten hätten. In einer zunächst nur in Irland veröffentlichten Erklärung hieß es, beide seien sich einig über die "einzigartigen Umstände" der Probleme des irischen Bankensektors gewesen.

Damit sei nicht gemeint, dass es eine nachträgliche Rekapitalisierung geben könnte, sagte Seibert auf eine entsprechende Frage. Zugleich fügte er hinzu: Man müsse jedes Land einzeln betrachten, zumal Irland seine Banken bereits "mit großen Mengen an Steuergeld rekapitalisiert" habe. Nun würden die Euro-Finanzminister beraten, wie man dem Land helfen könne. Er könne dieser Beratung nicht vorgreifen. Es bleibe aber bei dem vereinbarten Stufenplan, nach dem erst eine effektive europäische Bankenaufsicht etabliert werden müsse, bevor Banken direkten Zugang zum ESM eingeräumt werden könne, betonte Seibert. Dazu sei dann zudem noch eine besondere Entscheidung nötig, weil es sich um die Nutzung eines neuen Instruments beim ESM handele.

Merkel hatte zum Abschluss des EU-Gipfels am Freitag mit Blick auf Spanien betont: "Es wird auch keine rückwirkende direkte Rekapitalisierung geben, sondern die Rekapitalisierung wird, wenn sie dann möglich ist, für die Zukunft möglich sein." Damit hatte sie die Übernahme von Altlasten durch die ESM-Partner ausgeschlossen. Danach war die Regierung in Dublin innenpolitisch unter Druck geraten, weil sich neben Spanien auch Irland Hoffnung auf ESM-Hilfe für seine Banken gemacht hatte. (APA/Reuters, 22.10.2012)

Share if you care.