BZÖ taugt nun nicht mehr als Beschaffer einer Zweidrittelmehrheit

BZÖ verliert Mandatare am laufenden Band

Wien - Der außergewöhnliche Schrumpfungsprozess des BZÖ in dieser Legislaturperiode setzt sich fort. Nach dem Abgang von Stefan Markowitz zur Stronach-Partei ist schon mehr als ein Drittel der orangen Sitze abhandengekommen, es sind gerade einmal noch 13. Weiterer Schritt hin zum Bedeutungsverlust: Das BZÖ ist im Nationalrat zu klein geworden, um den Regierungsparteien zu einer Zweidrittelmehrheit zu verhelfen.

122 Stimmen braucht eine Zweidrittelmehrheit, seit 2008 sind die Regierungsparteien jedenfalls auf die Stimmen einer Oppositionspartei angewiesen, um eine solche Materie durchzubringen. Da SPÖ und ÖVP gemeinsam 107 Mandate haben, reichen die 13 des BZÖ dafür nicht.

Früher waren es noch 21

Nach dem sensationellen Wahlerfolg unter Spitzenkandidat Jörg Haider im Jahr 2008 hatte der Klub des Bündnisses 21 Mitglieder. 2009 begann der Schrumpfungsprozess mit dem Exodus der Kärntner Freiheitlichen, die sich im Dezember 2009 wieder der FPÖ anschlossen. Martin Strutz, Maximilian Linder und Josef Jury verließen im Zuge dessen den BZÖ-Klub und sind mittlerweile in die freiheitliche Fraktion integriert. Immerhin konnte man sich damals freuen, dass die Kärntner Josef Bucher, Sigisbert Dolinschek, Stefan Markowitz und Stefan Petzner erhalten blieben. Doch das war es noch lange nicht.

Erich Tadler wurde im Jänner 2010 rausgeschmissen, nachdem er angeblich finanzielle Wünsche für seinen Verbleib im orangen Nationalratsklub geäußert hatte, was vom mittlerweile zum Stronach-Mandatar gewordenen Abgeordneten stets bestritten wurde. Im September 2011 war dann Robert Lugar an der Reihe. Er ging, als er nicht BZÖ-Generalsekretär wurde, und ist mittlerweile quasi zum Stronach-Sprachrohr mutiert. Auch Elisabeth Kaufmann-Bruckberger, die ihr Mandat erst seit vergangenen Dezember als Ersatz für den nunmehrigen EU-Abgeordneten Ewald Stadler innehat, wechselte zu Stronach. Als nächster verabschiedete sich der Vorarlberger Christoph Hagen, und nun hat wenig überraschend auch Markowitz das Bündnis verlassen.

Heute sind es nur mehr 12 bis 13

Die Gruppe der Orangen im Parlament ist somit auf 13 geschrumpft, und hätte man den zwischendurch wegen staatsanwaltlicher Ermittlungen aus dem Klub gebetenen Gerhard Huber nicht mittlerweile wieder aufgenommen, wären es gar nur noch 12. (APA, 22.10.2012)

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