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Wien - Der außergewöhnliche Schrumpfungsprozess des BZÖ in dieser Legislaturperiode setzt sich fort. Nach dem Abgang von Stefan Markowitz zur Stronach-Partei ist schon mehr als ein Drittel der orangen Sitze abhandengekommen, es sind gerade einmal noch 13. Weiterer Schritt hin zum Bedeutungsverlust: Das BZÖ ist im Nationalrat zu klein geworden, um den Regierungsparteien zu einer Zweidrittelmehrheit zu verhelfen.
122 Stimmen braucht eine Zweidrittelmehrheit, seit 2008 sind die Regierungsparteien jedenfalls auf die Stimmen einer Oppositionspartei angewiesen, um eine solche Materie durchzubringen. Da SPÖ und ÖVP gemeinsam 107 Mandate haben, reichen die 13 des BZÖ dafür nicht.
Nach dem sensationellen Wahlerfolg unter Spitzenkandidat Jörg Haider im Jahr 2008 hatte der Klub des Bündnisses 21 Mitglieder. 2009 begann der Schrumpfungsprozess mit dem Exodus der Kärntner Freiheitlichen, die sich im Dezember 2009 wieder der FPÖ anschlossen. Martin Strutz, Maximilian Linder und Josef Jury verließen im Zuge dessen den BZÖ-Klub und sind mittlerweile in die freiheitliche Fraktion integriert. Immerhin konnte man sich damals freuen, dass die Kärntner Josef Bucher, Sigisbert Dolinschek, Stefan Markowitz und Stefan Petzner erhalten blieben. Doch das war es noch lange nicht.
Erich Tadler wurde im Jänner 2010 rausgeschmissen, nachdem er angeblich finanzielle Wünsche für seinen Verbleib im orangen Nationalratsklub geäußert hatte, was vom mittlerweile zum Stronach-Mandatar gewordenen Abgeordneten stets bestritten wurde. Im September 2011 war dann Robert Lugar an der Reihe. Er ging, als er nicht BZÖ-Generalsekretär wurde, und ist mittlerweile quasi zum Stronach-Sprachrohr mutiert. Auch Elisabeth Kaufmann-Bruckberger, die ihr Mandat erst seit vergangenen Dezember als Ersatz für den nunmehrigen EU-Abgeordneten Ewald Stadler innehat, wechselte zu Stronach. Als nächster verabschiedete sich der Vorarlberger Christoph Hagen, und nun hat wenig überraschend auch Markowitz das Bündnis verlassen.
Die Gruppe der Orangen im Parlament ist somit auf 13 geschrumpft, und hätte man den zwischendurch wegen staatsanwaltlicher Ermittlungen aus dem Klub gebetenen Gerhard Huber nicht mittlerweile wieder aufgenommen, wären es gar nur noch 12. (APA, 22.10.2012)
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Tritt als Spittaler Bürgermeister und als Nationalratsabgeordneter zurück
Das BZÖ wird wohl nicht mehr im NR sein, die opportunistischsten BZÖler werden aber für Stronach dort sitzen - als Exempel dafür, daß man in der Politik alles kaufen kann. Das Parlament ist schon länger nicht mehr der Hort der Demokratie, sondern Österreichs teuerstes Bordell - und die Prostituierten heißen Abgeordnete, jederzeit Bereit ihre Meinung zu verkaufen.
... unter Spitzenkandidat Jörg Haider im Jahr 2008?
Die Sensation war der Unfalltod, DANACH waren die Wahlen, und auf dieser sentimentalen Basis hat es den Ausschlag nach oben im Ergebnis gegeben. Vor dem Umfall hatten die Werte ganz anders ausgesehen.
Durchaus interessant, welche Folgen solche Anekdoten nach sich ziehen. Durch den unfallbedingt überraschend hohen Erfolg damals sind Leute ins Parlament gerutscht, die sich jetzt wieder verhältnismäßig billig durch Stronach einsacken ließen.
diese aufzupalten bis in die atome und wieder neue zusammenzubauen und das ganze wieder von vorn.
aber eines muss man schon ganz ehrlich bei vollem verstand sich fragen. wie dumm gehts eigenltich noch? und dabei meine ich die österreicher - die kärtner ganz besonders. bei dieser ganzen rechten braunen truppe, gehört das mit sich selbst beschäftigt sein, abspalten, streiten, etc... sofern man nicht mit korruptionsklaagen und hausdurchsuchungen der staatsanwalt beschäftigt ist zum poltitischen altag. hier ist es schon so gut wie sicher wenige tage nach der wahl wieder eine andere gruppierung als vor der wahl vorzufinden.
also wie dumm muss man sein wenn man für diese ganzen kasperln seine stimme verschwendet?
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