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Wien - BZÖ-Obmann Josef Bucher hat den sofortigen Ausschluss seines Abgeordneten Stefan Markowitz angekündigt. "Das legen die Statuten so fest", reagierte er am Montag auf dessen Überlaufen zum Team Stronach. Markowitz habe mit ihm, Bucher, vor seinem Wechsel kein Gespräch geführt. Gleichzeitig zeigte sich der BZÖ-Chef froh über das "reinigende Gewitter". Der EU-Abgeordnete Ewald Stadler präsentierte zudem Details zur bereits eingereichten Anzeige gegen das Team Stronach.
Keine SMS, kein Anruf
"Wer sich mit solchen Leuten ins Bett legt, okay, der soll sie haben", lautete Buchers Kommentar zum Abgang seines fünften Abgeordneten zum austrokanadischen Polit-Einsteigers. Markowitz habe "nicht einmal den Mumm gehabt, eine SMS zu schicken oder anzurufen". Markowitz selbst hatte Anfang Oktober gegenüber der APA noch gemeint, an den "Gerüchten" sei nichts dran. Der BZÖ-Klubklausur in Graz am Wochenende war er ferngeblieben - wegen eines Krankheitsfalls in der Familie, wie er Bucher erklärt hatte.
Am Freitag hatte das BZÖ die Anzeige gegen das Team Stronach - konkret gegen den Parteigründer selbst und den ehemaligen Orangen Robert Lugar - bei der Staatsanwaltschaft Wien eingereicht. Der Verdacht lautet auf Bestechung von Amtsträgern aufgrund angeblicher Geldangebote an Abgeordnete. Laut Stadler hat es einen derartigen Fall "in der österreichischen Strafrechtspflege noch nie gegeben". Bucher sprach von einem "schamlosen Kauf von Politikern" und einer "Zäsur für unsere Demokratie".
Gespräche mit Prammer
Rechtsgrundlage für die Anzeige gegen das Team Stronach ist neben dem Strafgesetzbuch (StGB) übrigens noch die Geschäftsordnung des orangen Parlamentsklubs. Die Grundsätze des BZÖ in der gemeinsamen parlamentarischen Arbeit umzusetzen gehöre zu den "speziellen Amts- und Dienstpflichten", so Stadler. Auch mit Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (S) will das BZÖ in dieser Causa Gespräche führen.
Dass das Team Stronach für einige orange Abgeordnete nicht die erste Wahl für einen Wechsel gewesen sein dürfte, deutete übrigens FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky an. Auf Twitter meinte er in der Nacht auf Montag, sowohl Lugar als auch der mit ihm gewechselte Erich Tadler hätten bereits zur FPÖ wechseln wollen. Letzterer habe sogar einen schriftlichen Antrag gestellt. (APA, 22.10.2012)
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Bis auf weiteres ist Josef Bucher der Held der Stunde (oder mehrerer Wochen), der Rückgrat zeigt um Widerstand gegen die Macht des Geldes zu leisten. Mit dieser ganzen Geschichte der Klagen und Gegenklagen nimmt er sicherlich einiges an persönlichem Risiko in Kauf.
Das sollte unabhängig vom individuellen politischen Geschmack anerkannt werden.
Wollte er ja. Es gab sogar Gespräche mit Bucher darüber. Nur, wie Stronach ja auch im legendären ZIB-"Interview" (eigentlich ein Monolog aus der Greis-Liga) proklamierte: Es kamen so viele "Freinde" zu ihm, die gesabt haben "Frank, moch wos Neichs". Was Neues hat er ja jetzt auch: Dieselben Leute unter neuem Namen...
man kann gar nicht so viel hinunterwürgen wie man angesichts dieser typen hochkoxxen möchte. stronach hält sich parlamentsabgeordnete wie einen pferdestall. da wird eingekauft was billig und kurzfristig aufmerksamkeit bringt. der alte tattergreis mit physiologischen ablaufdatum soll in kanada bleiben, sich an den renditen seiner zockercasinos erfreuen und österreich endlich in ruhe lassen. leider wird es ausreichend österreichische wähler geben, die sich nicht genug erblöden um diese inkonsequente opportunistische looserpartei ins parlament zu hieven. herrn stronach ins stammbuch geschrieben: seine werte sind nicht die werte vieler österreicherInnen. beenden sie dieses unwürdige schauspiel der lächerlichkeit
Strache der SUV: Ineffizient und enorm viele giftige Abgase.
Die Grünen: Der Ampera. Richtigungsweisend und völlig lautlos.
SPÖ: Der Dacia unter den Parteien. Für die kleien Leute habe sehr hohe Betriebskosten.
ÖVP: Der John Deere. Äußerst robust aber eben nur für die Landwirtschaft tauglich.
Ich zolle Josef Bucher den Respekt, der ob der in Aussicht gestellten Beträgen widerstanden hat. Nicht, dass ich glaube, dass er nicht ernsthaft darüber nachgedacht hätte. Vielmehr hat er bewiesen, dass die Annahme solcher Angebote spätestens in ein paar Wochen auf den Kopf fallen. Auch wenn der Kauf von Abgeordneten offensichtlich nicht verboten/strafbar ist, bleibt der schale Beigeschmack der Käuflichkeit,...und das ist wohl das unmoralischste in der Politik.
Meines Erachtens hat Bucher das einzig Richtige gemacht und ist der Versuchung nicht verfallen, selbst auf die Gefahr hin, dass er nach der nächsten NR Wahl nicht mehr im Parlament ist. Respekt.
Tja, mit Haider hat sich zugleich die Zukunft des Bündnisses verabschiedet. Die ehemaligen Jünger haben mittlerweile auch realisiert, dass das ganze keine so gute Idee war und spalten sich zurück oder in eine neue zukunftsträchtige Bewegung.
Interessant wird die Wahl in Kärnten, denn das ist die letzte Chance Buchers. Wenn Kärnten aufs BZÖ verzichtet, ists bundesweit ohnehin gestorben.
Ist ja lustig, wenn einer eine Partei gründen will und sich sein Team mit Gehalt erkauft ist es ein Verbrechen. Wenn eine Industrie einen Politiker kauft ist es Wirtschaftsbelebung. Was für ein verlogener Haufen!
Trotzdem finde ich Stronach´s Vorgehen nicht in Ordnung. Anstatt sich abgenütztes oder nicht relevantes Material zu hohen Gehältern zu leisten hätte er wohl auch Besseres aus der Wirtschaft und mit mehr Realitätsvermögen bekommen können.
Jetzt hat das Team Stronach bald Klubstatus, dann werden schnell noch 120 Abgeordnete gekauft, das gibt dann eine 2/3 Mehrheit und damit kann man sich die Wahlen 2013 sparen!
2014 Franz Frank Stohsack Stronach wird KAISER von ÖSTERREICH
"Wer sich mit solchen Leuten ins Bett legt, okay, der soll sie haben"
Tja, warum hat das BZÖ denn so viele dieser Typen angeheuert? Könnte es etwa daran liegen dass das BZÖ äußerst niedrige Maßstäbe anlegt, dass das BZÖ auf Charakter nie Wert gelegt hat? SSKM!
Hand.
Das ist wie in 1 Firma. Wenn der Controllingchef/die Controllingchefin + der/die IT-Verantwortliche gemeinsam die Firma verlassen, dann ist Feuer am Dach. Dann geht es abwärts mit der Firma.
So ist es aus meiner Sicht beim BZÖ. 1 niedliche kleine Partie mit einem sonnengestrahlten Petzner + einigen Rabauken namens Hojac oder Westentaler (so genau weiß man es nicht) + erzkatholischen Stadler. Bei den letzteren beiden muss man sich in 8 nehmen (zumindest mag ich sie nicht). Der Rest ist nur niedlich.
Josef: Und nun die Anzeige bei der Staatsanwaltschaft einbringen ist ein Schmarrn. Warum nicht vor einigen Monaten, nachdem Herr Stronach mit Dir gesprochen hat? So blöd wird doch ein Selfmade-Miliadär nicht sein Dir in die Falle zu gehen
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