BZÖ schließt Markowitz aus - Anzeige gegen Team Stronach eingebracht

Bucher froh über "reinigendes Gewitter"

Wien - BZÖ-Obmann Josef Bucher hat den sofortigen Ausschluss seines Abgeordneten Stefan Markowitz angekündigt. "Das legen die Statuten so fest", reagierte er am Montag auf dessen Überlaufen zum Team Stronach. Markowitz habe mit ihm, Bucher, vor seinem Wechsel kein Gespräch geführt. Gleichzeitig zeigte sich der BZÖ-Chef froh über das "reinigende Gewitter". Der EU-Abgeordnete Ewald Stadler präsentierte zudem Details zur bereits eingereichten Anzeige gegen das Team Stronach.

Keine SMS, kein Anruf

"Wer sich mit solchen Leuten ins Bett legt, okay, der soll sie haben", lautete Buchers Kommentar zum Abgang seines fünften Abgeordneten zum austrokanadischen Polit-Einsteigers. Markowitz habe "nicht einmal den Mumm gehabt, eine SMS zu schicken oder anzurufen". Markowitz selbst hatte Anfang Oktober gegenüber der APA noch gemeint, an den "Gerüchten" sei nichts dran. Der BZÖ-Klubklausur in Graz am Wochenende war er ferngeblieben - wegen eines Krankheitsfalls in der Familie, wie er Bucher erklärt hatte.

Am Freitag hatte das BZÖ die Anzeige gegen das Team Stronach - konkret gegen den Parteigründer selbst und den ehemaligen Orangen Robert Lugar - bei der Staatsanwaltschaft Wien eingereicht. Der Verdacht lautet auf Bestechung von Amtsträgern aufgrund angeblicher Geldangebote an Abgeordnete. Laut Stadler hat es einen derartigen Fall "in der österreichischen Strafrechtspflege noch nie gegeben". Bucher sprach von einem "schamlosen Kauf von Politikern" und einer "Zäsur für unsere Demokratie".

Gespräche mit Prammer

Rechtsgrundlage für die Anzeige gegen das Team Stronach ist neben dem Strafgesetzbuch (StGB) übrigens noch die Geschäftsordnung des orangen Parlamentsklubs. Die Grundsätze des BZÖ in der gemeinsamen parlamentarischen Arbeit umzusetzen gehöre zu den "speziellen Amts- und Dienstpflichten", so Stadler. Auch mit Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (S) will das BZÖ in dieser Causa Gespräche führen.

Dass das Team Stronach für einige orange Abgeordnete nicht die erste Wahl für einen Wechsel gewesen sein dürfte, deutete übrigens FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky an. Auf Twitter meinte er in der Nacht auf Montag, sowohl Lugar als auch der mit ihm gewechselte Erich Tadler hätten bereits zur FPÖ wechseln wollen. Letzterer habe sogar einen schriftlichen Antrag gestellt. (APA, 22.10.2012)

Share if you care