Volksbefragung zur Wehrpflicht: Friendly Fire

Kommentar21. Oktober 2012, 18:56
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Dem Verteidigungsminister fehlt Überzeugungskraft, erschwert wird seine Mission durch die Gegner im eigenen Ressort

Die (allfällige) Umstellung des Bundesheeres von der Wehrpflicht auf ein Profiheer ist grottenschlecht vorbereitet. Es mögen gute Gründe für die Abschaffung der Wehrpflicht sprechen, die dilettantische Vorgangsweise des Verteidigungsministeriums macht es aber auch den Befürwortern einer Systemänderung schwer, diesen Argumenten zu folgen.

Die SPÖ hat sich völlig unvorbereitet in diese Debatte stoßen lassen und bereitet ohne Konzept die Volksbefragung zu diesem Thema vor. Weder liegen schlüssige Zahlen zu den Kosten vor, noch gibt es ein nachvollziehbares Alternativmodell, wie der Zivildienst ersetzt werden kann.

Verteidigungsminister Norbert Darabos muss das Projekt für die SPÖ umsetzen: Ihm fehlen Glaubwürdigkeit und Überzeugungskraft. Erschwert wird seine Mission durch die Gegner im eigenen Ressort: Sie untergraben seine Arbeit, indem sie ständig neue Zahlen präsentieren, die eine Umstellung infrage stellen. Und dann muss das Ministerium Zahlen aus dem Ministerium dementieren.

Die rote Argumentation wird auch durch das "friendly fire" der eigenen Leute erschüttert. Und einige prominente SPÖler haben überhaupt das Lager gewechselt. Insgesamt scheint die Stimmung zu kippen, derzeit gibt es eine Mehrheit für die Beibehaltung der Wehrpflicht. Wie ein hochrangiger Schwarzer scherzhaft feststellte: Jetzt kann eigentlich nur noch die ÖVP die Volksbefragung verlieren. (Michael Völker, DER STANDARD, 22.10.2012)

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