Mit wilden Abgeordneten ist kein Klub zu machen

21. Oktober 2012, 17:54
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Frank Stronach könnte noch mindestens drei Abgeordnete zur Klubgründung benötigen

Wien - BZÖ-Mandatar Stefan Markowitz, ein Kärntner, war untergetaucht. Daraus ergab sich eine dringende Frage: Ist er überhaupt noch BZÖ-Abgeordneter?

Am Sonntag war Markowitz für den Standard nicht zu sprechen. Auch im BZÖ konnte niemand sagen, ob Markowitz bleiben oder doch zu Frank Stronach wechseln würde. Er war mit der Begründung, es gebe einen schweren Krankheitsfall in der Familie, der Klubklausur in Graz ferngeblieben. Der steirische Abgeordnete Gerald Grosz: Es wäre schon einigermaßen pietätlos, so etwas für eine Ausrede zu erfinden." Angeblich soll Markowitz als neuer Überläufer ins "Team Stronach" am Dienstag präsentiert werden.

Stronach hätte damit insgesamt sechs Abgeordnete abgeworben, und Markowitz wäre der fünfte, der aus dem BZÖ gewechselt ist. Das macht die Sache brisant: Fünf Abgeordnete aus einer Fraktion, die gemeinsam eine neue Fraktion bilden, könnten laut Geschäftsordnung des Nationalrats Klubstatus erlangen. Das würde automatisch die Auszahlung einer Klubförderung (Sockelförderung von rund 1,2 Millionen Euro pro Jahr, pro Nationalratsabgeordneten kommen noch 46.200 Euro pro Jahr dazu) bedeuten, auch mehr Redezeit - und die Teilnahme an ORF-Wahldebatten.

Prammer entscheidet

Die Entscheidung liegt laut Geschäftsordnung bei Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ). Sind es tatsächlich fünf oder mehr Abgeordnete aus einer Fraktion, gilt ihr Wort. Sind es weniger, müsste der Nationalrat mit einfacher Mehrheit entscheiden.

So einfach ist der Fall hier allerdings nicht: Prammer macht dar auf aufmerksam, dass EX-BZÖ-Mann Erich Tadler zum Zeitpunkt seines Wechsels eben nicht mehr BZÖ-Mitglied, sondern längst "wilder" Abgeordneter ohne Parteizugehörigkeit war. Wie auch Robert Lugar, der jetzt als Sprecher des "Team Stronach" fungiert. Stronach würde demnach nicht einen, sondern zumindest noch drei BZÖ-Abgeordnete zur Klubgründung benötigen.

Die Entscheidung für Prammer ist also nicht einfach, wie sie dem Standard am Sonntag mitteilte. Sie will die Frage "ausführlich" im Präsidium des Nationalrats diskutieren. Die Stronach-Partei könnte aber schon vorgebaut haben. Lugar: "Wir haben mit drei vom BZÖ gesprochen. Wir wissen nicht, wer zu uns kommt. Wir müssen uns überraschen lassen."
 (Walter Müller, Michael Völker, DER STANDARD, 22.10.2012)

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