Maltas Außenminister als neuer EU-Kommissar nominiert

Tonio Borg soll John Dalli als Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz nachfolgen

Valletta - Nach dem Rücktritt von EU-Kommissar John Dalli hat Malta Außenminister Tonio Borg als Nachfolger vorgeschlagen. Regierungschef Lawrence Gonzi habe EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso über seine Entscheidung informiert, teilte die Regierung am Samstagabend in Valletta mit. Der 55 Jahre alte Borg ist stellvertretender Ministerpräsident und ein Experte für öffentliches Recht.

Der für Verbraucherschutz zuständige EU-Kommissar Dalli (64) war am Dienstag im Zusammenhang mit Betrugsvorwürfen zurückgetreten. Er soll von Geldforderungen eines Bekannten an die Tabakindustrie zur Änderung der EU-Tabakgesetzgebung gewusst, aber darüber geschwiegen haben. Der zurückgetretene Kommissar bestreitet die Vorwürfe.

Positive Reaktion

Die Nominierung Borgs wird aus dem Europaparlament begrüßt. Die Regierung in Valletta handele verantwortlich, sagte der Fraktionsvorsitzende der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), Joseph Daul, am Samstagabend in Brüssel.

"Europa ist mit einer schweren Wirtschaftskrise konfrontiert", erklärte Daul. "Um die Krise richtig zu bekämpfen, braucht es eine voll funktionierende und fokussierte EU-Kommission." Der bisherige EU-Verbraucherschutzkommissar als Malta, John Dalli, war zu Wochenbeginn nach Betrugsvorwürfen mit sofortiger Wirkung zurückgetreten.

Die Konservativen in der Volksvertretung riefen die anderen Fraktionen dazu auf, Borg rasch zu ernennen. Alle neuen Kommissare müssen sich einer Anhörung im Parlament stellen. (APA, 20.10.2012)

Share if you care