Eine ziemlich verrückte Familie

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Die EU verwandelt sich auf leisen Sohlen zur Euro-Union, streitet viel, wächst weiter

Was wird bloß aus dieser Union mit ihren 27 Mitgliedern? Wie ein böser Geist schwebte diese Frage über dem jüngsten Treffen der Staats- und Regierungschefs. Es ging um Themen, die für die Gemeinschaft überlebenswichtig sind. Die reichten von der Eurokrise über die Pläne, wie man die im Süden staatenbedrohende Jugendarbeitslosigkeit abbauen könnte, bis zum Megaproblem, wie die demokratische Legitimierung milliardenschwerer Notmaßnahmen nach einer großen Reform der EU-Verträge verbessert werden könnte.

Wohin man auch blickt, bei fast allem schienen "die Chefs" nichts als Streit zu suchen: Der Franzose Hollande mit der Deutschen Merkel bei der Bankenaufsicht; Cameron mit dem Polen Tusk, weil der Brite das EU-Budget bis 2020 empfindlich zusammenstreichen will, zum eigenen Vorteil und zulasten der Länder im Osten.

Und zwischendurch schien es, als würde sich der Europäische Rat sogar beim Entscheid in den Haaren liegen, wer nach Oslo reist, um den Nobelpreis entgegenzunehmen, wer dort spricht, was das überhaupt bedeutet.

Nun, die Umstände der "Friedensreise" wurden nur fast ganz geklärt. Aber gerade das kann symbolhaft gedeutet werden für die Art, wie Entscheidungen in Europa getroffen werden. Die Union wird bei der Nobelpreisverleihung wie eine ziemlich verrückte Familie einreiten.

Die drei Präsidenten von Kommission, Parlament und Rat werden stellvertretend für EU, Völker und die Länder auftreten. Sprechen wird im Namen der Union José Manuel Barroso. Der Clou: Auf Anregung Herman Van Rompuys sollen viele, wenn nicht fast alle Staats- und Regierungschefs stolz im Saal sitzen. Nur der Brite David Cameron hat bereits abgesagt, als ewiges Zornbinkerl der Europafamilie.

Ist das gut oder schlecht? Nein, die Welt kann leibhaftig sehen, wie Europa sich entwickelt: Am Ende hält man doch zusammen, vor allem in der Not wie der Eurokrise, hilft den Griechen.

Dieses Erklärungsmuster einer gar seltsamen, aber am Ende bisher immer erfolgreichen Integration seit 1957 lässt sich an vielen Entwicklungen belegen. Jüngstes Beispiel: Vor einem Jahr hielten nicht wenige es für ausgeschlossen, dass die Eurogruppe sich einen Fiskalpakt gibt und den Euro-Stabilisierungsfonds (ESM) um ein Jahr vorzieht (das eine wollte Merkel, das andere Hollande). Es tobte der Streit, seit ein paar Wochen sind beide Regelungen in Kraft.

Eine (vermutlich gar nicht kühne) These lautet: In einem Jahr startet die Bankenunion mit EU-weiter Aufsicht. Auch sie wird die Grundlage für eine spätere Fiskalunion, für gemeinsame Schuldenbewirtschaftung und Investments. Das wurde im Juni beschlossen.

Die EU entwickelt sich eher auf leisen Sohlen weiter zur Euro-Union, mit dem Kern der Eurozonenstaaten. In ein paar Jahren dürfte es Mechanismen des gegenseitigen Beistands geben, die ähnlich wirken wie Artikel 5 der Nato: Wenn ein Partner angegriffen wird, helfen ihm alle anderen mit allen Mitteln. Die Waffe ist Geld.

Es gibt noch eine andere verblüffende Parallele zur Nato: Die war bis 1989 reines Militärbündnis gegen den Warschauer Pakt. Seither wuchs sie zur Sicherheitsgemeinschaft mit fast mehr Partnern als Mitgliedern, wie Österreich. Wie geht es in der EU weiter? 2013 tritt Kroatien bei, 2014 führt Lettland den Euro ein. Sie vertieft sich zur Euro-Union, wächst auf dem Balkan, verändert sich. Manche - Cameron - entfernen sich wieder. So sind wir. (DER STANDARD, 20.10.2012)

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