Briefwahl in den USA: Lost in Transportation

24. Oktober 2012, 10:20
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Immer mehr Wähler schicken in den USA ihre Stimmen per Post - Ein fehleranfälliges System, das dennoch ausgeweitet wurde

In den Wochen vor der Präsidentschaftswahl wird auch in den Postfilialen mehr los sein. Die US-Bürger können ihre Stimme nicht nur am 6. November direkt in der Wahlkabine abgeben, sondern auch schon früher via Brief entscheiden, ob sie Mitt Romney oder Barack Obama ins Weiße Haus schicken. Absentee Voting heißt diese Form der Stimmabgabe, die vergleichbar ist mit der auch in Österreich möglichen Briefwahl.

Alle der 50 US-Bundesstaaten erlauben ihren Bürgern ihre Stimme auf diese Weise abzugeben. In 27 Bundesstaaten müssen die Wähler allerdings einen Grund nennen, warum sie per Brief abstimmen wollen. In 21 anderen Staaten bekommt jeder, der sie beantragt, eine Wahlkarte zugesandt. In Oregon und Washington gibt es nur mehr diese Version der Stimmabgabe. Alle Wahlberechtigten bekommen automatisch eine Wahlkarte.

Briefwähler verdreifacht

Was für US-Bürger im Ausland oder Militärs im Auslandseinsatz ohnehin üblich war, nehmen in den vergangenen Jahren auch immer mehr Wähler innerhalb der Grenzen der USA in Anspruch: Seit dem Beginn der 1980er Jahre hat sich die Prozentzahl der über den Postweg abgegebenen Stimmen von fünf auf mehr als 15 Prozent verdreifacht. Zu diesem Ergebnis kommt Charles Stewart III, Politikwissenschaftler am Massachusetts Institute of Technologie, in seiner Studie "Losing Votes by Mail"

Wenn die Stimme verloren geht

Das System der Briefwahl ist allerdings nicht unumstritten. 2008 haben insgesamt 35,5 Millionen Wähler beantragt, ihre Stimme via Briefwahl abzugeben. In das Wahlergebnis sind allerdings nur 27,9 Millionen Absentee Ballots eingeflossen. Die Differenz lässt sich mit verschiedenen Faktoren erklären, schreibt Stewart. Demnach hätten 3,9 Millionen Wahlzettel ihren Empfänger nicht erreicht, 2,9 Millionen sind von den Wählern nicht zurückgeschickt worden und von den eingetroffenen Wahlkarten sind 800.000 von der Wahlkommission als ungültig eingestuft worden. Alles zusammengenommen ergibt das einen Unterschied zwischen beantragten Wahlkarten und gültig abgegebenen Stimmen von 21 Prozent.

Fehleranfälliges System

Natürlich beinhalten die 21 Prozent viele Wahlberechtigte, die sich entschieden haben, von ihrem Wahlrecht doch keinen Gebrauch zu machen. Allerdings ist damit nicht die Gesamtsumme erklärbar. Briefwahlen sind fehleranfällig. Eine krakelige Unterschrift, eine fehlende Unterschrift, die fehlende Unterschrift des Wahlzeugen, ein Wahlzeuge, der kein registrierter Wähler ist - all das und noch viel mehr machen aus einer abgegebenen Wahlkarte eine ungültige Stimme.

Teilnahme erleichtern

Die Möglichkeit zur Briefwahl sollte die Teilnahme an der Wahl erleichtern, das war auch die Absicht, als sie während des US-amerikanischen Bürgerkrieges eingeführt wurde. Während des Zweiten Weltkrieges würde das System Briefwahl systematisch ausgeweitet. Aber erst Ende der 1970er Jahre wurden die Regeln für Briefwahlen weiter gefasst. Als erster Bundesstaat ermöglichte Kalifornien 1978 den Wählern die Beantragung einer Wahlkarte. ohne dass sie besondere Gründe dafür angeben mussten. 

Abstimmen im Seniorenheim

Die Vorteile der Briefwahl liegen scheinbar auf der Hand: Sie erleichtert Senioren und körperlich Behinderten die Teilnahme an der Wahl. Die Administrationskosten sind überschaubar und Wahlkarten können ein Mittel sein, um die Wahlbeteiligung zu erhöhen.

Die oben erwähnten Freiheiten könnten auch in ihr Gegenteil verkehrt werden und die Grundsätze einer demokratischen Wahl verletzen. Gerade bei Briefwahlen in Seniorenheimen stellt sich die Frage, ob die Wahl des Einzelnen wirklich geheim bleibt und kein Einfluss auf die Wahlentscheidung von anderen genommen wird. In den USA gibt es einen eigenen Begriff für die Einflussnahme auf die Wahlentscheidung ältere Wähler: Granny Farming.

Ausweitung trotz Kritik

Obwohl die Kritikpunkte bekannt sind, kam es in den vergangenen Jahren zu einer Ausweitung der Briefwahlmöglichkeiten - zum Beispiel in Florida. Dort können sich Bürger ihre Wahlkarte an jede beliebige Adresse schicken lassen. Bisher war als Empfangsadresse nur der registrierte Wohnsitz möglich.

Mit der Ausweitung der Briefwahl steigt auch die Wahrscheinlichkeit von ungültigen Stimmen. Besonders bei einem knappen Wahlausgang könnte das wahlentscheidend sein. (mka, derStandard.at, 24.10.2012)

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    Immer mehr US-Bürger geben ihre Stimme auf dem Postweg ab.

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