Obama will Guantánamo weiterhin schließen

19. Oktober 2012, 07:45
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Zustimmung des Kongresses nötig

Washington - US-Präsident Barack Obama hält weiterhin an seinem Ziel fest, das weltweit kritisierte Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba zu schließen. Dazu brauche er aber die Zustimmung des Kongresses, sagte er bei einer Aufzeichnung für die TV-Sendung "Daily Show" des Satirikers John Stewart.

"Ich will Guantánamo immer noch schließen", sagte Obama am Donnerstag gemäß einem Pool-Report anwesender US-Journalisten. Die Schließung des Lagers war eines der großen Versprechen Obamas im Wahlkampf vor vier Jahren.

Bereits einen Tag nach Amtsantritt unterschrieb er ein entsprechendes Dekret. Später konnte er aber sein Ziel nicht umsetzen, weil sich Politiker im Kongress querlegten. Sie wollten keine mutmaßlichen Terroristen in Gefängnissen auf dem US-Festland aufnehmen.

Das Lager hatte Obamas Vorgänger George W. Bush nach den Terroranschlägen 2001 errichten lassen. Heute sitzen dort noch rund 170 Gefangene ein, die meisten stammen aus Afghanistan, Pakistan und dem Nahen Osten. Viele sind seit vielen Jahren ohne Anklage inhaftiert. Die Verfahren finden vor militärischen Sondergerichten in dem Lager statt. (APA, 19.10.2012)

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