Studiengebühren her oder Töchterle weg

  • Er war für "Studienbeiträge", er ist für "Studienbeiträge", er wird für 
"Studienbeiträge" sein - oder er würde nicht mehr Wissenschaftsminister 
sein, sagt Karlheinz Töchterle.
    foto: apa/neubauer

    Er war für "Studienbeiträge", er ist für "Studienbeiträge", er wird für "Studienbeiträge" sein - oder er würde nicht mehr Wissenschaftsminister sein, sagt Karlheinz Töchterle.

Der Wissenschaftsminister hat seine eigene Koalitionsbedingung - "Tja, dann", kontern SPÖ-Studenten

Wien - Bei der ersten Antwort ging es Karlheinz Töchterle politisch filigran an und verwies auf "so viele weitere Implikationen", die in der Frage von "ZiB 2"-Moderator Armin Wolf "drin sind", dass er noch nicht wirklich sagen könne, ob er auch dann wieder Wissenschaftsminister sein würde, "wenn es keine Studiengebühren gibt".

Beim zweiten Anlauf wurde Töchterle Mittwochabend konkret: "Nein, ich würde nicht in eine Koalitionsregierung mit der SPÖ gehen, wenn es überhaupt keine Studienbeiträge gäbe." Das war "genau das", was Wolf "wissen wollte".

Töchterle: Maximal 500 Euro pro Semester

Es war aber auch das, was Töchterle nun fast seit Amtsantritt im April 2011 vertritt: Er ist für "Studienbeiträge", wie er sie konsequent nennt, und hat auch ein Modell vorgelegt, das er der SPÖ schmackhaft machen will - bisher vergeblich: Maximal 500 Euro pro Semester sollen Unis einheben dürfen, zehn Prozent Zweckbindung für einen Sozialfonds, Ausweitung der Studienförderung.

Für Koalitionsbedingungen sei es ohnehin "zu früh und nicht an mir, solche zu formulieren", betonte Töchterle am Donnerstag im STANDARD-Gespräch. Mit der SPÖ, konkret mit Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl, wird jedenfalls auch darüber verhandelt.

Michael Ludwig leitet SPÖ-Arbeitsgruppe

Den parteiinternen Verhandlungsbedarf in Sachen Studiengebühren hat die SPÖ vor dem Parteitag in eine Arbeitsgruppe "Bildungsperspektiven" kanalisiert. Erste Sitzung ist laut STANDARD-Informationen kommenden Mittwoch. Den AG-Vorsitz hat der Wiener Wohnstadtrat Michael Ludwig. Bis Jahresende werden - auch unter Anhörung externer Experten - Ergebnisse erwartet.

Für den VSStÖ ist Töchterles Individualkoalitionsbedingung irrelevant, sagte Vorsitzende Jessica Müller zum Standard: "Die AG hat den klaren Auftrag, ein treffsicheres Beihilfensystem zu entwickeln. Zusätzliche finanzielle Belastungen wie Studiengebühren können daher kein Ergebnis sein." (Lisa Nimmervoll, DER STANDARD, 19.10.2012)

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