Neue Kleinparteien drängen auf die politische Bühne

18. Oktober 2012, 17:02
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Wahlplattform präsentierte sich - unter anderem "Mutbürger" und "Onlinepartei"

Wien - Bestechung, Betrug, Blockade - ein Jahr vor der nächsten Nationalratswahl prägen diese Begriffe die politische Landschaft in Österreich. Das wollen einige der über 900 Kleinparteien jetzt ändern: Sie sehen ihre Chance, bei der Wahl 2013 Erfolge zu feiern. Nach dem Team Stronach betritt wieder ein neuer Akteur die politische Bühne: die " Mutbürger in Österreich" (MUT). Die Wahlplattform bündelt über zehn Parteien und Initiativen, darunter auch die Onlinepartei Österreich (OPÖ). Im Gespräch sind sie auch mit der Christlichen Partei (CPÖ). Das Ziel: trotz ideologischer Unterschiede gemeinsam die Vier-Prozent-Hürde bei der Wahl zu erklimmen.

"Wir haben viele Beine"

Noch fehlen zwar sowohl Kandidaten als auch konkrete Inhalte - an Selbstbewusstsein mangelt es der Truppe aber nicht: "Stronach hat zwei Beine, wir haben viele", gibt sich Sprecher Robert Moser zuversichtlich. Werte wie Gerechtigkeit und Freiheit stehen im Mittelpunkt, eine "neue politische Kultur" mit breiter Bürgerbeteiligung ist das Ziel. Letzteres wollen sie bereits bei der Landtagswahl in Niederösterreich im März 2013 beweisen: Jeder Bürger kann sich für eine Kandidatur bewerben.

Ein anderer politischer Neuzugang sieht die Flut an neuen Parteien kritisch: "Der Wandel", im November 2011 gegründet, hat sich deshalb Professionalität auf die Fahnen geschrieben. "Niemand interessiert sich für noch eine Partei ohne Inhalte", sagt Vorstandsmitglied Fayad Mulla. Aus diesem Grund stellen sie "Informationen, nicht Köpfe" in den Vordergrund: faire Umverteilung, ein reguliertes Finanzsystem und umweltbewusste Politik sind einige Eckpunkte ihres Programms.

Auf beide Neuzugänge kommt aber noch eine wichtige Hürde zu: Für einen Wahlantritt benötigen sie österreichweit 2600 Unterstüzungserklärungen. (guca, DER STANDARD, 19.10.2012)

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