Nachrichten in aller Kürze
Alles zur Community
Nachrichten, die zu Ihnen kommen: Newsletter, Feeds und SMS
Alles zu unseren mobilen Angeboten: Apps, Mobilversion und SMS
Unsere Radio- und TV-Angebote
Die Zeitung im Internet: Abo, E-Paper, Anzeigen und mehr
Alles über die Redaktion von derStandard.at
Alles über Onlinewerbung, Stellenanzeigen und Immobilieninserate
Wien - Einen Tag nach der Veröffentlichung von "Pranger"-Inseraten in Bezirksblättern haben die Grünen ihre Schaltungen auch als Plakate in einer Aktion vor dem Parlament in Wien in Szene gesetzt. Vize-Chef Werner Kogler will eine rasche neue Verhandlungsrunde in Sachen U-Ausschuss-Reform, ansonsten wolle die Partei mit den Verhinderern neuerlich an die Öffentlichkeit gehen. Zeitgleich inszenierten Tierschützer eine teilweise blutige Aktion gegen Tierversuche vor dem Parlament.
Die Koalition fühle sich von den Werbeanzeigen in den Regionen "hervorgezerrt" und das sei gut so. Man wolle die Mandatare mit den Inseraten zur Volksvertretung ermahnen: "Das Volk soll wissen, wann wer wo wie abgestimmt hat." Aus den Reaktionen auf die Einschaltungen liest Kogler, dass die Abgeordneten lieber im Geheimen abstimmen wollten, doch das komme nicht infrage.
Der Grünen-Vize kritisierte die Rolle der SPÖ im Zusammenhang mit der U-Ausschuss-Reform. Prinzipiell seien alle Parteien für die Verankerung des Minderheitenrechts gewesen, aber "plötzlich fand die SPÖ noch ein Haar in der Suppe" und habe damit die Reform vereitelt. Sollte sich bis 26. Oktober nichts bezüglich einer neuen Verhandlungsrunde rühren, wolle man seitens der Grünen wieder für eine Veröffentlichung sorgen.
Detail am Rande: Der Auftritt der Grünen kollidierte mit einer zeitgleich vor dem Parlament inszenierten Aktion des Vereins gegen Tierfabriken (VGT), die 30 tote Nagetiere und fünf weiße und tiefgefrorene Kaninchen gegen Tierversuche zur Schau stellten. Die zum Teil blutverschmierten Fellknäuel seien aus den"Mistkübeln" verschiedener pharmazeutischer Firmen und der Med Uni Graz gefischt worden. VGT-Obmann Martin Balluch, der am Donnerstag einen Termin mit Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle (V) hat, will mit der Aktion ein strengeres Gesetz durchsetzen, das unnötige Tierversuche ablehnt. (APA, 18.10.2012)
Grüne Ausschuss-Vorsitzende will "Wahrheitspflicht" der Minister bei parlamentarischen Anfragen
SPÖ und ÖVP verweisen auf geplante Gesamtreform
Der Staatsanwalt in der Causa Rumpold/Telekom geht davon aus, dass TA-Aufsichtsrat und Aktionäre die "Spende an die FPÖ" nicht erlaubt hätten. Rumpold hat seine Ex-Sekretärin wegen ihrer Aussage geklagt
Erste Verhandlungsrunde im Parlament am Donnerstag - Grüne wollen Live-Übertragungen aus dem Ausschuss
"Causa Glücksspiel": Die interaktive Netzwerkgrafik von derStandard.at zeigt die Verbindungen zwischen Meischberger, Hochegger, der Novomatic und Telekom sowie ÖVP/BZÖ und den Casinos Austria
Verfassungsgerichtshof als Schiedsstelle nun von allen Klubs akzeptiert - Trotzdem sind noch viele Fragen offen
Einblicke in die Gebarung des Asfinag-Inseratengeschäfts im Jahr 2007 gewährt der U-Ausschussbericht der Grünen: Spät legitimierte Rechnungen und wechselnde Kostenstellen waren nicht unüblich
Hohe Provisionen bei Immo-Deals
Nationalratspräsidentin hofft, noch in dieser Legislaturperiode eine Reform zustande zu bringen
Neuer Anlauf, um Untersuchungsausschüsse schlagkräftiger zu machen - Expertenrunde soll mithelfen
Die Wiener Staatsanwaltschaft ermittelt auch gegen den aktuellen Asfinag-Vorstand
Investor sagt im Parlament zu den Telekom-Ostgeschäften aus. Im Vorfeld dazu flossen saftige Provisionen, die die Justiz interessieren
"Vorstände bis 1. Dezember 2008 sind als Beschuldigte zu führen"
Keine Zeugen in Sitzung am Dienstag
Für die Opposition ist der Ausschuss noch nicht abgehakt
Nach der "Krone" ist jetzt "Österreich" dran: Laut Peter Pilz hielt Faymann noch mehr staatsnahe Betriebe zum Inserieren an
Der Unternehmer kam als letzte Auskunftsperson und verglich die Befragung mit "Gestapo-Methoden", nahm den Vergleich aber wieder zurück. Beim Verkauf der Mobiltel gibt es Hinweise auf ein Scheingeschäft
Kickl: Verdacht der Untreue und des Amtsmissbrauchs - Spindelegger gegen "Kriminalisierung" Berlakovichs
Debatte von gegenseitigen Schuldzuweisungen dominiert
Causa Regierungsinserate: Die interaktive Netzwerkgrafik von derStandard.at zeigt die Verbindungen zwischen dem Bundeskanzler und seinem Umfeld, den Boulevardmedien und staatsnahen Betrieben auf
Ehemalige Vorsitzende Moser sieht "erfolgreichsten U-Ausschuss der zweiten Republik" - Rosenkranz wird am Mittwoch dem Parlament berichten
Transparenzpaket und keine verdeckten Parteispenden mehr - Die ehemalige Ausschussvorsitzende über Gesetzesänderungen, die möglich wurden
Am intensivsten befasst hat sich der Ausschuss mit der Telekom-Affäre
nur dürfte da wieder einige Paragraphen vergessen worden sein. Diebstahl zum Beispiel - ja auch weggeworfenes wird aus der Mülltonne gestohlen.
Aber solche Aktionen gehen anscheinend nicht ohne ein wenig die Gesetze zu "biegen"
Ihr Grünen macht es einen wirklich schwer, einerseits mag ich euch und bedanke mich für euer Vorgehen anderseits gibt es aber auch einige Dinge wo ihr mich gehörig nervt.
Aber unterm Strich seit ihr wohl die einzigen zur Zeit die man wählen kann.
stehe voll hinter den Grünen.
etwas anderes dazu gibt es nicht.
Es ist ja interessant, wann werden SPÖ, ÖVP, FPÖ und BZÖ so eine Stellungnahme verstehen.
Wahrscheinlich, aufgrund der Erfahreung der letzten Zeit, überhaupt nicht.
Und genau das spricht gegen diese Parteien.
Verstanden - ÖVP, SPÖ, FPÖ, BZÖ ?
wenn man ihr abstimmungsverhalten veröffentlicht
für den demokratiefeind kopf von der övp gar "menschenhatz"
eigentlich müssten alle medien heute kopf auf dem titel haben, und klarstellen, dass der klubobmann der zweitgrößten parlamentspartei demokratie offensichtlich ablehnt
Als es darum ging, BK Gusenbauer loszuwerden, haben alle dem neuen "Krone"kanzler Faymann zugejubelt (hatte mehr Haare am Kopf). Und jetzt wollen dieselben Leute Faymann loswerden. Fasching!
Zur Glatze: Maenner mit Glatze haben eine um 27 Proz. niedrigere Wahrscheinlichkeit, einen Job zu bekommen. Trauerzug!
mit welcher sie die Verhinderer, Blockierer, Obskuranten in den Mafia-Parteien vor sich hertreiben können.
Die Hysterie, mit welcher Kopf und Cap auf die Inseratenaktion der Grünen reagiert haben, beweist, dass diese Kampagne Wirkung zeigen könnte.
Die verbrecherische Korrumperlnrepublik hat sich den Balluch mit aller macht zur Brust genommen, hat ihn entwürdigt, in seiner existenz ruiniert, ihn monatelang auf kleiner Flamme geköchelt, hat ihm unmißverständlich gezeigt, wie manhierzulande mit unabhängigen Geistern verfährt,
UND DER BALLUCH IST IMMER NOCH NICHT GEBROCHEN!
Das nenne ich charakterstark! Unösterreichischer gehts kaum.
wie ich sehe hast Du offensichtlich zugang zu meiner gehirnrinde. wie Du das geschafft hast entzieht sich meiner kenntnis. ist mir aber egal. solange Du in meinem sinne weiterschreibst kann ich mich ja ein bisserl zurücklehnen und den zirkus genießen.
MfG
meresi
Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.