Das freie Mandat

Einserkastl17. Oktober 2012, 19:08
76 Postings

"Jeder Abgeordnete trägt Verantwortung für sein Abstimmungsverhalten. Das heißt politische Verantwortung", sagt Gabriela Moser

Ein wichtiger Nebenaspekt der Sondersitzung im Parlament zum Untersuchungsausschuss: Die Grünen haben in Regionalmedien Inserate geschaltet, die jene Abgeordneten zeigen, die für das Abdrehen des Korruptions-Untersuchungsausschusses gestimmt haben. Motto: "Eine Stimme für die Vertuschung". Darüber regten sich etliche Regierungsabgeordnete auf: "Menschenhatz", "an den Pranger stellen" und so weiter.

Die Grüne Gabriela Moser, fast bis zum Schluss Vorsitzende des Ausschusses, entgegnete: "Jeder Abgeordnete trägt Verantwortung für sein Abstimmungsverhalten. Das heißt politische Verantwortung." Die Abgeordneten würden sich der Vorgabe ihrer Parteien "unterwerfen - oder, höflicher: anschließen". Natürlich ist es unangenehm, in seinem Wahlkreis aufgeblattelt zu werden, zumal in der Bevölkerung die Sabotage des Ausschusses durch SPÖ und ÖVP offenbar nicht gut aufgenommen wird (Nichterscheinen des Bundeskanzlers inklusive).

Aber das ist das Risiko des Parteigehorsams. Genauso wie es das Risiko der BZÖ-Abgeordneten ist, die zu Frank Stronach übergelaufen sind, dass man ihnen unterstellt, von dem Milliardär gekauft worden zu sein. Stronach geht es angeblich um "Werte". Darunter sollte man nicht verstehen, was der Wert eines übergelaufenen Abgeordneten in Euro ausgedrückt ist. Abgeordnete sind für ihr Handeln verantwortlich zu machen. (Hans Rauscher, DER STANDARD, 18.10.2012)

Share if you care.