Budget: Moderate Zuwächse für Bildung und Forschung

17. Oktober 2012, 16:31
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Budgetbericht: "Wachstum und Beschäftigung weiter forcieren"

Wien - Bildung, Universitäten und Forschung und Entwicklung werden im Budgetbericht 2013, der am Diensta präsentiert wurde, unter jenen Bereichen genannt, in die zusätzlich investiert wird, "um Wachstum und Beschäftigung weiter zu forcieren". Die Mittel werden dabei allerdings - wie schon beim Budget 2012 - nur moderat angehoben.

Für den Unterrichtsbereich stehen im kommenden Jahr 8,060 Milliarden Euro zur Verfügung, 2012 waren es noch 7,560 Milliarden Euro. Die Zahlen sind allerdings wegen der kompletten Umstellung des Bundeshaushalts nicht direkt vergleichbar. So sind im Budgetkapitel "Unterricht, Kunst und Kultur" für das Jahr 2013 erstmals Dienstgeberbeiträge für Beamte enthalten, 2012 waren dafür mit Vorlaufzahlungen einmalige budgettechnische Sondereffekte inkludiert. Rechnet man diese Effekte heraus, ergibt sich für "Unterricht, Kunst und Kultur" ein moderates Plus von 11,2 Millionen Euro.

183,3 Millionen Euro für Schulverwaltung

Von den 8,060 Milliarden Euro für den Unterrichtsbereich geht der Bärenanteil mit 6,842 Milliarden Euro in das Globalbudget "Schulen einschließlich Lehrpersonal", für "Steuerung und Services" stehen 1,219 Milliarden Euro zur Verfügung, davon 183,3 Millionen Euro für Schulverwaltung. Mit seinem Budget für 2013 könne das Unterrichtsministerium trotz Konsolidierungskurs "durch Einhaltung strikter Budgetdisziplin die gesetzlich fixierten Schwerpunkte der Bildungsreform in vollem Umfang sicherstellen", so Ressortchefin Claudia Schmied (SPÖ) in einer Aussendung. Sie nennt etwa den Ausbau der schulischen Tagesbetreuung und der Neuen Mittelschulen (NMS), die bis 2018 die Hauptschule ablösen sollen, oder die Verlängerung der schulischen Sprachförderung.

4,5 Prozent mehr für Wissenschaft und Forschung

Wenig Überraschungen gibt es im Wissenschafts- und Forschungsbereich. Dem Wissenschaftsministerium stehen 2013 rund 4,02 Milliarden Euro zur Verfügung, das ist laut Wissenschaftsressort ein Plus von rund 4,5 Prozent gegenüber dem aktuellen Budget (2012: 3,85 Milliarden Euro).

Die Universitäten erhalten davon den Löwenanteil, nämlich 3,07 Milliarden Euro. Aufgrund der von 2013 bis 2015 laufenden "Hochschulmilliarde" steigen die über die Leistungsvereinbarungen vergebenen Globalbudgets der Unis um 100 Millionen Euro jährlich, die über Indikatoren vergebenen "Hochschulraum-Strukturmittel" in der Höhe von 150 Millionen Euro pro Jahr fließen ebenfalls zusätzlich in die Uni-Budgets.

80 Millionen Euro "Offensivmittel"

Weitergeführt werden die sogenannten "Offensivmittel" in der Höhe von 80 Millionen Euro jährlich (wovon ein Teil für den Ausbau der Studienplätze an den Fachhochschulen reserviert ist) sowie die Kompensation des weitgehenden Entfalls der Studiengebühren in der Höhe von jährlich 157 Millionen Euro. Dazu erhalten die Hochschulen noch Forschungsmittel, Mittel für Gehaltserhöhungen, für Generalsanierungen und die Hochschulraumbeschaffung.

Im Forschungsbereich erhält die Forschungsförderungsgesellschaft FFG mit rund 312 Millionen Euro rund 30 Millionen Euro mehr als im laufenden Jahr. Infrastrukturministerin Doris Bures (SPÖ) verwies in einer Aussendung darauf, dass die Mittel für die betriebliche Technologieförderung in den kommenden zwei Jahren um jeweils 25 Millionen Euro und 2015 und 2016 um jeweils 30 Millionen Euro erhöht werden.

Die Aufwendungen für den Wissenschaftsfonds FWF fallen dagegen laut Budget von 139 auf 106 Millionen Euro - allerdings wird darauf hingewiesen, dass es durch die Auflösung von Rücklagen des Ministeriums trotzdem zu einem Budgetzuwachs kommen wird. (APA, 17.10.2012)

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