August Penz könnte doch Prozess blühen

16. Oktober 2012, 10:57
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Plakate "Heimatliebe statt Marokkaner-Diebe" sorgten für Empörung - Staatsanwaltschaft brachte gegen Diversion Beschwerde ein

Wien/Innsbruck  - Dem Spitzenkandidat der Innsbrucker FPÖ bei der Gemeinderatswahl Mitte April 2012, dem Hotelier August Penz, könnte nun doch ein Prozess wegen Verhetzung im Zusammenhang mit den Plakaten "Heimatliebe statt Marokkaner-Diebe" blühen. Die Staatsanwaltschaft brachte nämlich gegen eine strafrechtliche Diversion Beschwerde ein, bestätigte der Sprecher der Anklagebehörde, Hansjörg Mayr, einen Bericht der "Tiroler Tageszeitung" (Dienstagsausgabe).

Ursprünglich war Geldbuße vereinbart

Das Landesgericht hatte diese zuvor bewilligt, nachdem der Hotelier 8.000 Euro Geldbuße geleistet hatte. Zudem sah das Gericht unter anderem die Demontage der Plakate und den Parteiaustritt als ausreichende Verantwortungsübernahme.

Die Staatsanwaltschaft hatte gegen Penz Anklage wegen Verhetzung erhoben. Dem Hotelier wurde vorgeworfen, mit über 230 Plakatständern "Marokkaner in einer die Menschenwürde verletzenden Weise beschimpft und verächtlich gemacht zu haben". Die Wahlplakate hatten für Empörung und diplomatische Verstimmungen mit Marokko gesorgt. (APA, 16. 10. 2012)

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