Nikolic: Möglicher Verzicht Serbiens auf EU-Eingliederung

16. Oktober 2012, 10:53
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Sollte Serbien vor die Wahl zwischen der EU und dem Kosovo gestellt werden - Kosovos Parlament demnächst zu Normalisierung der Beziehungen bereit

Belgrad/Pristina - Der serbische Präsident Tomislav Nikolic hat am Dienstag einen möglichen Verzicht Belgrads auf eine EU-Eingliederung in Aussicht gestellt, sollte Serbien vor die Wahl zwischen der EU und dem Kosovo gestellt werden. Serbien lehnt die im Februar 2008 ausgerufene Unabhängigkeit seiner ehemaligen Provinz nach wie vor entschieden ab. Die kosovarische Regierung hat unterdessen dem Parlament den Entwurf einer Erklärung zur Normalisierung der Beziehungen zu Serbien als Nachbarstaat vorgelegt. Das Parlament soll sich dazu noch diese Woche äußern.

Kosovo oder EU

"Sollte uns offiziell die Bedingung gestellt werden, Europa oder Kosovo, so werden wir auf den europäischen Weg verzichten", unterstrich Nikolic in einem Gespräch mit der Tageszeitung "Vecernje novosti". Nach Ansicht des serbischen Präsidenten hat Serbien jene Stufe der inneren Ordnung erreicht, mit welcher es auf die Europäische Union rechnen könnte. "Sie hält uns nun nur wegen des Kosovo auf Distanz", so Nikolic. Dies könne noch hundert Jahre so dauern, Serbien werde den Standpunkt zu seiner "südlichen Provinz" nicht ändern. "Sollte man uns neue Bedingungen, die nicht für andere Staaten gegolten haben, stellen, so könnte man sich von uns abweisen", warnte Nikolic.

Serbien hatte Anfang März den Status eines EU-Beitrittskandidaten erhalten. Ein Termin für den Beginn der Beitrittsgespräche hängt von einer weiteren Normalisierung der Beziehungen zum Kosovo ab.

Kosovo zu Dialog bereit

Im Resolutionsentwurf der kosovarischen Regierung zu Serbien heißt es andererseits, dass vom Parlament die "Normalisierung der Beziehungen zwischen den zwei unabhängigen und souveränen Staaten zwecks Lösung der wechselseitigen Probleme und der Förderung der europäischen Zukunft des Kosovos und Serbiens" unterstützt werde. Darin wird ferner auch die Unterstützung für eine Fortsetzung des Dialogs mit Belgrad unter Vermittlung der Europäischen Union und den USA bekundet. Durch seine Resultate müssten die Souveränität und die territoriale Integrität des Kosovo geachtet werden, steht ferner im Resolutionsentwurf.

Der Resolutionsentwurf wurde von der oppositionellen Bewegung "Vetevendosje" bereits abgelehnt, die führende Oppositionskraft, die Demokratische Liga (LDK), will sich dazu erst äußern.

Laut einer Ende September in Serbien durchgeführten Umfrage ist die Unterstützung für den EU-Beitritts Serbiens in den vergangenen Monaten gesunken und beläuft sich derzeit nur noch auf 42 Prozent. (APA, 16.10.2012)

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