Andreas Babler: "Ich war das Sprachrohr vieler Sozialdemokraten"

Interview15. Oktober 2012, 18:21
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Babler ist einer der 85 Delegierten, die Werner Faymann nicht wählten. Er attestiert ihm und der Sozialdemokratie ein Glaubwürdigkeitsproblem

Standard: Sie sind einer derer, die am Parteitag nicht für Werner Faymann gestimmt haben. Warum?

Babler: Es geht mir um Inhalte, und Werner Faymann steht für Positionen, die ich kritisch hinterfrage.

Standard: Erklärungsversuche sind Fiskalpakt, Transparenzpaket, Inseratenaffäre und Wehrpflicht. Was war Ihr Grund?

Babler: Ich sehe bei all diesen Punkten das Problem der Glaubwürdigkeit. Die Sozialdemokratie hat die Aufgabe, denen zu helfen, die keine Lobbys haben, und nicht den Konzernen, die uns in die Krise gestürzt haben. Da ist der Fiskalpakt einer der Punkte. Denn die Krisenverursacher kommen davon, und die Bevölkerung zahlt.

Standard: Ist Faymann deshalb als Vorsitzender unglaubwürdig?

Babler: Er hat definitiv ein Glaubwürdigkeitsproblem. Das drückt sich in dieser Abstimmung, in Umfragewerten und auf der Straße aus. Am Parteitag war ich das Sprachrohr für die vielen Menschen und für sehr viele Mitglieder Sozialdemokratie, die so denken, es sich aber nicht aussprechen trauen.

Standard: Ist Faymann als Spitzenkandidat für die Nationalratswahl 2013 noch tragbar?

Babler: Man darf ihn nicht isoliert betrachten. Ich habe auch viele andere nicht gewählt, die ich für diesen Kurs mitverantwortlich halte. Es geht um die Gesamtpolitik der SPÖ.

Standard: Ist es demokratiepolitisch bedenklich, dass Zustimmung vorausgesetzt wird?

Babler: Neben den inhaltlichen Korrekturen müssen wir uns die Frage stellen, wie man mit der innerparteilichen Demokratiekultur umgeht. Es kann nicht sein, dass kritischen Stimmen vorgeworfen wird, die Geschlossenheit der Partei zu gefährden. Eigentlich wird die Geschlossenheit der Partei durch die gefährdet, die über Nacht durch eine Zeitung einen Umschwenk in der Frage Berufsheer ausrichten lassen.

Standard: Fast jeder Fünfte hat nicht für Faymann gestimmt. Sollten die anderen auch aufstehen?

Babler: Es würde der SPÖ guttun, wenn nicht nur schultergeklopft wird, sondern eine Diskussionskultur herrscht, in der sich jeder trauen kann, aufzumucken, ohne mit Konsequenzen zu rechnen. (Katharina Mittelstaedt, DER STANDARD, 16.10.2012)

Andreas Babler (39) ist Stadtrat, Bürgermeisteramtsleiter und SP-Parteivorsitzender in Traiskirchen.

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