SPÖ will (k)eine Obmanndebatte führen

15. Oktober 2012, 18:51
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Faymanns Gegner lassen sich nicht mundtot machen. Die Partei schrammt an einer Obmanndebatte entlang

Wien - "Feig, feig, feig." Der oberösterreichische SPÖ-Chef Josef Ackerl, sonst gerne selbst ein großer Kritiker der Parteispitze, findet deutliche Worte für jene, die Parteichef Werner Faymann am Samstag abgestraft hatten. Die 83,4 Prozent seien "eine Schande" - nicht für Faymann, sondern für jene, die ihn nicht gewählt hatten. Ackerl fordert jetzt einen weiteren Parteitag, um vor den Wahlen im Herbst 2013 doch noch Geschlossenheit zu demonstrieren.

Aus Wien sind ganz andere Töne zu hören: "Gar nicht so schlecht", nennt Bürgermeister Michael Häupl das Wahlergebnis Faymanns. Nervosität sei nicht angebracht, jetzt dürfe keinesfalls eine Obmann-Debatte ausbrechen. Nicht ein Jahr vor der Wahl.

Gründe für das schwache Abschneiden des Kanzlers wurden binnen kürzester Zeit viele gefunden: Seine Zustimmung zum Fiskalpakt, das Transparenzpaket, der Schwenk in Richtung Berufsheer und sein Nichterscheinen im Untersuchungsausschuss (siehe Wissen). Interne Kritiker sehen die Ursache jedoch woanders: "Es macht keinen Sinn, das Ergebnis an einzelnen Beispielen aufzuhängen. Es geht um Faymanns Gesamtperformance und den Umgang mit der Basis", sagt Jessica Müller, Vorsitzende des Verbands Sozialistischer Studentinnen (VSStÖ), zum Standard.

Auch aus Brüssel kommt scharfe Kritik an der Parteispitze: "Die SPÖ muss sich jetzt ernsthaft überlegen, wie sie in der nächsten Zeit auftritt. Denn nur auf die Kronen Zeitung zu bauen, ist zu wenig", schreibt der EU-Parlamentarier Hannes Swoboda (SPÖ) in seinem Blog. Er findet, dass nicht nur Faymann, sondern alle, die "das Schlamassel mit dem Untersuchungsausschuss" mitverursacht haben, "abgestraft" gehören.

Dass sich die Stimmung gedreht habe, sagt auch der SPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament, Jörg Leichtfried, im Gespräch mit dem Standard. Es laufe nicht mehr rund und das habe sich eben am Parteitag gezeigt. Auch Leichtfried glaubt nicht an ein isoliertes Ereignis als Auslöser, sondern ein Konglomerat an kritischen Punkten. Es habe Unmut geschaffen, wie etwa mit dem Thema "Bundesheer" umgegangen worden sei oder mit der Frage der Transparenz, die den Bundesländern "enorme finanzielle Probleme" schaffe. Leichtfried äußert Respekt vor dem Traiskirchner Stadtrat Andreas Babler, der sich öffentlich zur Kritik an Faymann geäußert habe. Die Mehrheit der "Streicher" habe es aber vorgezogen zu schwiegen. Leichtfried: "Das war nicht fair."(Katharina Mittelstaedt, Walter Müller , DER STANDARD, 16.10.2012)

  • Schon in St. Pölten demonstrierte die rote Parteijugend mit 
aktionistischer Performance gegen die mangelnde Diskussionskultur in der
 SPÖ. Die Debatte hält an.
    foto: novotny

    Schon in St. Pölten demonstrierte die rote Parteijugend mit aktionistischer Performance gegen die mangelnde Diskussionskultur in der SPÖ. Die Debatte hält an.

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