SPÖ auf der Suche nach Ursachen

15. Oktober 2012, 18:52
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Sechs mögliche Begründungen für das schwache Abschneiden von Werner Faymann

Nach dem schwachen Abschneiden von SPÖ-Chef Werner Faymann am Parteitag in St. Pölten hat die SPÖ sechs mögliche Begründungen ausgemacht:

  • Fiskalpakt: Faymann habe beim Ja zum Fiskalpakt nach dem Motto "Friss oder stirb" agiert, kritisiert Niki Kowall von der "Sektion 8". Der SP-Chef verteidigte sich im Kurier damit, seine Europa-Politik schlecht erklärt zu haben. SP-Geschäftsführer Günther Kräuter glaubt, Faymanns " Pionierleistung" bei der Finanztransaktionssteuer wurde ungenügend gewürdigt.
  • Transparenzpaket: Kleinen Ortsfunktionären seien die neuen Transparenzregeln sauer aufgestoßen, lautet die zweite Erklärung. Geht es nach Kräuter, unterliegen sie zu strengen Vorschriften - er fordert daher Ausnahmen für Organisationen mit einem Jahresbudget bis 7000 Euro.
  • Bundesheer: Die Abkehr von der Wehrpflicht sei zu rasch erfolgt, erklärte Faymann in der Zeit im Bild. Kritisiert wurden vor allem fehlende interne Diskussionen.
  • Studiengebühren: Auch in der Frage der Studiengebühren fährt die SPÖ derzeit keine einheitliche Linie. Offene Kritik kam am Parteitag etwa vom Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ).
  • U-Ausschuss: Dass der Kanzler sich vor dem U-Ausschuss gedrückt hat, sieht Vorarlbergs SP-Chef Michael Ritsch als wichtigen Grund: "Viele sind mit der ganzen Abhandlung unzufrieden." Kärntens SP-Chef Peter Kaiser teilt diese Ansicht.
  • Koalition: Zu guter Letzt gibt man dem Koalitionspartner ÖVP die Schuld am Debakel. Kompromisse erschweren die Arbeit, und viele seien ob der Nichteinführung einer Vermögenssteuer frustriert, so die Begründung. (guca, DER STANDARD, 16.10.2012)
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