Swoboda: "Nur auf Kronen Zeitung zu bauen, ist zu wenig"

15. Oktober 2012, 14:41
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EU-Parlamentarier macht Nicht-Auftreten von Faymann beim U-Ausschuss für schlechtes Ergebnis bei der Wahl zum Parteivorsitzenden verantwortlich - "Alter Haudege" Blecha nicht ideal für Zukunftsprogramm

EU-Parlamentarier und SPÖ-Mitglied Hannes Swoboda bedauert in seinem Blog das schlechte Abschneiden von Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) bei der Wahl zum Parteivorsitzenden am Samstag, lobt sein EU-Engagement und übt gleichzeitig scharfe Kritik an der Parteispitze.

Swoboda betont die Wichtigkeit einer europaweiten Finanztransaktionssteuer, ihre Einführung wäre auch ein Verdienst Österreichs, da Faymann "wie kein anderer diese Steuer auf europäischer Ebene verteidigt und eingefordert" hat. Faymann sei in den letzten Monaten  für eine stärkere EU-Politik eingetreten. "Und es ist schade, dass durch einige Ungeschicklichkeiten so zum Beispiel im Zusammenhang mit dem Untersuchungsausschuss der Ruf von Faymann gelitten hat", schreibt Swoboda. So sei es auch zu dem schlechten Ergebnis bei der Wahl zum Parteivorsitzenden am Parteitag gekommen. "Eigentlich hätten alle mit "abgestraft" gehört, die das Schlamassel mit dem Untersuchungsausschuss mitverursacht haben, und da gibt es einige", so der EU-Parlamentarier.

Die SPÖ müsse sich überlegen, wie sie in Zukunft auftreten werden, um das "unglückliche Verhalten" beim Untersuchungsaussschuss ausbessern zu können. Nur auf die Kronen Zeitung zu bauen, sei zu wenig. Viel hält Swoboda auch nicht davon, ein neues Parteiprogramm vom "alten Haudegen Karl Blecha" ausarbeiten zu lassen. Das werde auch nicht viel nützen. (red, derStandard.at, 15.10.2012)

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