Berlusconis "Aufreger"

11. Juli 2003, 19:29
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Italiens Premier sorgte mit seiner Reaktion auf Vorwürfe des deutschen Abgeordneten Schulz für einen Eklat

Straßburg/Brüssel - "In Italien wird ein Film über Konzentrationslager gedreht. Ich lade Sie ein, die Rolle des Kapo zu spielen." (Der italienische Ministerpräsident und EU-Ratspräsident Silvio Berlusconi zum SPD-Abgeordneten Martin Schulz) "Mein Respekt vor den Opfern des Nationalsozialismus verbietet es mir, darauf einzugehen." (Schulz' Antwort) "Sollten Sie nicht in der Lage sein, Ironie zu verstehen, dann tun Sie mir leid." (Gegenantwort Berlusconis) (Dialog am Mittwoch im Europaparlament - sinngemäß entsprechend der Simultanübersetzung.)

Im Folgenden Auszüge aus der Rede des deutschen Sozialdemokraten Martin Schulz an die Adresse des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi, laut Abschrift des EU-Parlaments:

"(Bossi) ist auch ein Mitglied dieser Regierung und die kleinste Äußerung, die dieser Mann macht, ist schlimmer als alles, worüber dieses Parlament gegen Österreich und die Mitgliedschaft der FPÖ in der österreichischen Regierung Beschlüsse gefasst hat ... Sie sind nicht verantwortlich für den Intelligenzquotienten ihrer Minister, aber verantwortlich für das, was die sagen, sind sie schon. Die Äußerungen von Bossi, ihrem Minister für die Einwanderungspolitik ... sind in keinster Weise vereinbar mit der Grundrechte-Charta der Europäischen Union. Sie sind als Ratspräsident aufgefordert, diese Werte zu verteidigen. Dann verteidigen Sie diese Werte gegen Ihren eigenen Minister." ...

Es heiße immer, "ja, nun seid vorsichtig, dass ihr den Berlusconi nicht kritisiert wegen dem, was er in Italien tut, denn das hat ja hier im Europäischen Parlament nichts verloren. Wieso? Ist Italien nicht Mitglied der Europäischen Union?" ... "Ich freue mich trotzdem, dass Sie heute hier sitzen und ich mit Ihnen diskutieren kann. Das verdanken wir nicht zuletzt Nicole Fontaine (frühere EU-Parlamentspräsidentin, Anm.), denn wenn Nicole Fontaine es nicht so gut geschafft hätte, die Immunitätsverfahren Berlusconi und Dell'Utri, ihres Assistenten, der heute ausnahmsweise einmal anwesend ist, so lange zu verzögern, dann hätten Sie die Immunität, die sie brauchen, nicht mehr besessen. Auch das ist eine Wahrheit, die an diesem Tag hier gesagt werden darf!"(APA/dpa)

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