Putin-Partei "Geeintes Russland" siegt bei Regionalwahlen

14. Oktober 2012, 23:04
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Premier Medwedew mit Verlauf der Wahlen zufrieden

Moskau - Bei den Regionalwahlen in Russland hat sich die Kreml-Partei Geeintes Russland den ersten Auszählungen zufolge landesweit durchgesetzt. In der Region Amur sei der bisherige Gouverneur Oelg Koschemjako wiedergewählt worden, teilte die Wahlkommission in Moskau mit. Auf Sachalin habe die Putin-Partei Geeintes Russland 48 Prozent der Stimmen erhalten, auf die Kommunisten seien 18 Prozent entfallen.

Erstmals seit acht Jahren wurden in Russland wieder direkte Gouverneurswahlen abgehalten. Dabei wurden fünf von 83 Gouverneursposten vergeben. Ministerpräsident Dmitri Medwedew zeigte sich über den "zivilisierten" Verlauf der Wahlen erfreut. Das lasse die Hoffnung wachsen, dass auch in Zukunft Wahlen auf "zivilisierte und demokratische Weise" abgehalten werden könnten, fügte Medwedew hinzu.

Die Bürgerrechtsbewegung Golos hingegen sprach von zahlreichen Unregelmäßigkeiten, unter anderem von nicht korrekt verschlossenen Wahlurnen, von mehrfachen Stimmabgaben mit gefälschten Personalpapieren und von abgedrängten Wahlbeobachtern. Parallel zu den Gouverneurswahlen wurden in den meisten Regionen Kommunalwahlen abgehalten.

2004 hatte der damalige Präsident Wladimir Putin, der das Amt inzwischen wieder innehat, die Gouverneurs-Wahlen abgeschafft. Stattdessen wurden die Gouverneure zwischenzeitlich direkt vom Kreml ernannt und abberufen. Putins Nachfolger Medwedew setzte die Direktwahl kurz vor Ende seines Mandats als Präsident und der Rückkehr Putins an die Staatsspitze wieder in Kraft. Moskau und St. Petersburg zählen zu den wenigen Städten, in denen am Sonntag keine Wahlen abgehalten wurden. (APA, 14.10.2012)

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