Parlamentswahlen haben begonnen

14. Oktober 2012, 09:38
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Umfragen: Regierende Demokratische Partei der Sozialisten vor Wahlsieg

Podgorica - In Montenegro haben Sonntag früh die vorgezogenen Parlamentswahlen begonnen. Umfragen zufolge steht die regierende Demokratische Partei der Sozialisten (DPS) des langjährigen Regierungs- und Staatschefs Milo Djukanovic und ihre Bündnispartner, die im Wahlbündnis "Europäisches Montenegro" auftreten, vor einem erneuten Wahlsieg. Die durch die Umbenennung des Kommunistenbundes im Jahr 1990 entstandene DPS ist seit Anfang 1991 ununterbrochen an der Macht.

Das montenegrinische Parlament war Ende Juli aufgelöst worden, nachdem die EU offiziell Beitrittsverhandlungen mit Podgorica aufgenommen hatte. Diese entscheidende Phase müsse mit einer neuen Legislaturperiode begonnen werden, hieß es in einer Stellungnahme des Regierungsbündnisses. Offenbar wollte man Kapital aus den positiven Ergebnissen im EU-Annäherungsprozess schlagen.

Größter Herausforderer der DPS ist die im Sommer gebildete Demokratischen Front des ehemaligen Außenministers Miodrag Lekic, einem Bündnis mehrerer Oppositionsparteien. Weniger stark schnitten laut Umfragen die bisher führende Oppositionskraft, die Sozialistische Volkspartei (SNP) von Srdjan Milic und der Neuling in der politischen Szene, Darko Pajovic und sein "Positives Montenegro" ab.

Um die 81 Parlamentssitze ringen sieben Bündnisse, fünf Parteien und eine Bürgergruppe. 514.055 Bürger können ihre Stimme bis 20.00 Uhr abgeben. Der Wahlverlauf wird von 1.200 Beobachtern des heimischen Zentrums für Monitoring CEMI sowie rund 110 Beobachtern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), ihrem Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) und der Parlamentarischen Versammlung des Europarates verfolgt. Das CEMI will gegen 21.30 Uhr seine Hochrechnungen der Wahlergebnisse mitteilen. Um dieselbe Zeit dürften auch die ersten offiziellen Wahlergebnisse bekannt sein. (APA, 14.10.2012)

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