Finkenstein - Gabriel Obernosterer ist am Samstag bei einem außerordentlichen Landesparteitag in Finkenstein (Bezirk Villach Land) mit 96,55 Prozent zum Obmann der Kärntner ÖVP gewählt worden. Er folgt damit auf Josef Martinz, der im Juli sein Amt niederlegen musste, nachdem bekanntgeworden war, dass er in einem Parteispenden-Skandal in der "Birnbacher-Affäre" verwickelt ist. Obernosterer war der einzige Kandidat.
750 Personen konnten wählen
Gabriel Obernosterer hat am Samstag beim Kärntner ÖVP-Landesparteitag in Finkenstein (Bezirk Villach Land) von 588 Funktionären eine Ja-Stimme erhalten. Insgesamt gaben 610 Personen ihre Stimme ab, eine Stimme war ungültig, 21 Delegierte stimmten gegen Obernosterer. Neue Landesparteiobmann-Stellvertreter bzw. ein neuer Landesparteivorstand wurden bei diesem Parteitag nicht gewählt. Insgesamt besuchten rund 750 Personen den offenen Parteitag.
Der designierte Parteichef der Kärntner ÖVP, Gabriel Obernosterer, hatte zuvor in seiner Rede mit der jüngsten Vergangenheit seiner Partei und Ex-Parteichef Josef Martinz abgerechnet. "Es ist etwas passiert, was wir alle nicht geglaubt haben, aber man hat dazu zu stehen", sagte Obernosterer vor etwa 900 Funktionären in Finkenstein.
"Durch nichts zu entschuldigen"
Im Gerichtssaal des Landesgerichtes Klagenfurt sei "ein langjähriges, von den Freiheitlichen aufgebautes, System" zusammengebrochen. In Richtung von Ex-Parteichef Martinz sagte er: "Dass er darin verwickelt war, lässt sich durch nichts entschuldigen." Aus seiner Sicht sei ein kompletter personeller Schnitt an der Parteispitze "die einzige Möglichkeit gewesen, aus der schwersten Krise der Landespartei in der Nachkriegsgeschichte" herauszukommen, so Obernosterer.
ÖVP-Bundesparteiobmann Michael Spindelegger versuchte beim Parteitag, Aufbruchstimmung zu vermitteln. "Ich spüre Zuversicht, dass wir dieses Land wieder aufbauen können", erklärte Spindelegger vor rund 900 Funktionären in Finkenstein. Spindelegger sprach sich deutlich für Gabriel Obernosterer als neuen Parteichef in Kärnten aus. Er vergaß aber auch nicht, die übrigen politischen Parteien heftig zu kritisieren.
"Wir brauchen Persönlichkeiten mit diesem Zuschnitt", sagte Spindelegger in Richtung Obernosterer und Neo-Landesrat Wolfgang Waldner. Weniger nette Worte fand der für die SPÖ: Die Sozialdemokraten würden lediglich an die Einführung von neuen Steuern denken. "Für uns ist es aber kein Skandal, dass es Reiche gibt, es ist ein Skandal, dass es Arme gibt", so Spindelegger.
FPK hat "Angst vor dem Wähler"
Der FPK, die seit Wochen in Kärnten baldige Neuwahlen verhindert, warf Spindelegger vor, "Angst vor dem Wähler" zu haben. "Von meiner Seite kommt ein klares Nein zu dieser Politik", so Spindelegger. Kritik kam aber auch an Milliardär Frank Stronach: "Wir brauchen nicht jemanden, der sich in der Politik was kauft", so der ÖVP-Chef.
Erstmals bei einem ÖVP-Landesparteitag sind nicht nur rund 600 Delegierte wahlberechtigt, sondern alle Funktionäre. Über 800 Personen meldeten sich im Vorfeld an und strömten Samstagvormittag in das Veranstaltungszelt am Fuße der Burgruine Finkenstein. Die Kür eines Spitzenkandidaten für die kommenden Landtagswahl stand beim Parteitag nicht zur Debatte.
Gekommen war neben Alt-Landeshauptmann Christof Zernatto auch die ehemalige Führungsriege um Ex-Parteichef Martinz, nämlich Ex-Landesrat Achill Rumpold, Ex-Klubchef Stephan Tauschitz sowie Ex-Landesgeschäftsführer Thomas Goritschnig. (APA, 13.10.2012)