Schäuble optimistisch für pünktlichen Basel III-Start

13. Oktober 2012, 09:56
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Deutsche Sparkassen hatten Termin im Jänner 2013 bezweifelt

Berlin/Tokio - Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble rechnet trotz der noch ausstehenden europäischen Einigung weiter mit einem pünktlichen Start der schärferen Eigenkapitalregeln für Banken ("Basel III") Anfang 2013. "Ich bin zuversichtlich, dass wir es schaffen", sagte er am Samstag in Tokio am Rande der Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF). Die Umsetzung zum 1. Jänner 2013 könne erreicht werden. "Die werden wir haben." Bei den Verhandlungen auf EU-Ebene sei man weit vorangekommen.

Zuvor hatte der Präsident des Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV), Georg Fahrenschon, bezweifelt, dass die Basel-III-Vorgaben wie geplant im Jänner 2013 in Kraft treten. "Das Ringen auf europäischer Ebene hat dazu geführt, dass der ursprüngliche Zeitplan nicht mehr eingehalten werden kann", sagte er: "Ein neuer Termin muss berücksichtigen, wann etwa auch die USA oder andere wichtige Industriestaaten Regeln verlässlich in Kraft setzen."

"Basel III" ist wesentliches Element der Reformen, die die Wirtschaftsmächte als Konsequenz aus der Finanzkrise gezogen haben. Danach müssen Banken ab 2013 einen höheren Risikopuffer für Geschäfte anlegen. Die deutsche Bundesregierung hat die Weichen für den pünktlichen Start gestellt und den entsprechenden Gesetzentwurf auf den Weg gebracht. Damit machte Berlin auch Druck auf die EU-Partner, die Verhandlungen über das 1.000 Seiten umfassende neue Regelwerk für alle 8.000 europäischen Institute bis Oktober abzuschließen. Banken müssen die "Basel-III"-Regeln schrittweise von 2013 bis 2019 einführen.(APA, 13.10.2012)

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