Russland wählt mit Filter

12. Oktober 2012, 18:38
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Skandale um Wahlen in Brjansk und Chimki

Moskau - Am Sonntag werden die Russen zum ersten Mal in der dritten Amtsperiode von Präsident Wladimir Putin zu den Urnen gerufen. In vielen Regionen stehen Parlament, Bürgermeister oder Stadtverwaltung zur Wahl. In fünf Regionen wird der Gouverneur gewählt - eine Premiere nach acht Jahren Pause.

In Brjansk nahm ein regionales Gericht überraschend Gouverneur und Kremlkandidat Nikolai Denin wegen Unregelmäßigkeiten beim Unterschriftensammeln aus dem Rennen. Bezeichnend die Reaktion der "Oppositionskandidaten": Bis auf den Kommunisten verzichteten alle aus Solidarität auf ihre Bewerbung, womit die Wahl ungültig geworden wäre.

Am Ende war die Aufregung umsonst: Das Oberste Gericht kassierte die Entscheidung der unteren Instanz ein. Der Gouverneur darf antreten, ein Oppositionskandidat der wegen des gleichen Vergehens aussortiert worden war, bleibt gesperrt.

Drohte in Brjansk ein Kandidatendefizit, sind es in der Moskauer Vorstadt Chimki fast zu viel. Zwölf Bewerber gibt es für das Amt des Bürgermeisters, mehrere "räubern" unter den Wählern der Oppositionellen Jewgenia Tschirikowa. So wurde der Ökologin ein bekannter Umweltpolitiker gegenübergestellt. Stimmen aus dem alternativen Lager soll ein Hardrocker abräumen.

Tschirikowa fand in Chimki keinen Platz für Wählertreffen. Die Kampagne des Amtsinhabers lief hingegen auf vollen Touren. Er wird wohl gewinnen, und der Kreml kann die Wahl als Erfolg der gelenkten Demokratie feiern. (ab/DER STANDARD, 13.10.2012)

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