KPÖ erwägt linkes "Wahlprojekt" für Nationalratswahl

12. Oktober 2012, 12:55
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Messner: Entscheidung über eigenständige Kandidatur hängt davon ab, ob man etwas "qualitativ Neues" auf die Beine bringt - Ziel nicht Bündnis linker Kleinparteien

Wien - Die KPÖ erwägt den Versuch eines linken "Wahlprojekts" für die Nationalratswahl 2013 und hat dies bereits im September beim Bundesvorstand in einem Beschluss festgehalten. Bundessprecher Mirko Messner dementierte am Freitag aber Medienberichte, wonach ein Antreten der Kommunisten bereits vom Tisch sei. Man führe Gespräche mit "interessierten Persönlichkeiten". Nur, wenn aus diesen Gesprächen etwas "qualitativ Neues" entstehen könne, wäre die KPÖ bereit, "ihre eigenständige Kandidatur zugunsten des gemeinsamen Wahlprojekts zurückzustellen", hieß es auf APA-Anfrage.

Entscheidung noch nicht gefallen

Es gehe nicht um ein Bündnis linker Kleinparteien und erst recht nicht darum, eine neue Linkspartei zu gründen, hielt die KPÖ fest. Der Vorstandsbeschluss sehe vor, "alle Anstrengungen zu unternehmen, um mit Sympathisierenden und AkteurInnen fortschrittlicher sozialer, kultureller, frauenpolitischer, gewerkschaftlicher, jugend-, migrationspolitischer usw. Bewegungen und Milieus einen Wahlvorschlag für die Nationalratswahl 2013 zustande zubringen". Dabei sei es egal, "ob sie aus dem sozialdemokratischen, grünen, links-katholischen Umfeld, oder aus der unorganisierten Linken kommen", so Messner. Gelinge dieses Unterfangen nicht, werde die KPÖ antreten.

2004 war eine Plattform namens "Linke - Opposition für ein solidarisches Europa" bei den Wahlen zum EU-Parlament in Österreich angetreten und von der KPÖ unterstützt worden. Intern hatte das der KPÖ auch Konflikte beschert. (APA, 12.10.2012)

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