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Linz - Eine heikle Personalentscheidung trübt derzeit das Koalitionsklima zwischen der ÖVP und den Grünen in Oberösterreich. Mittwochabend beschloss der Aufsichtsrat eine - von der ÖVP initiierte und bereits im Vorfeld heftig umstrittene - Aufstockung des Vorstands des landeseigenen Spitalbetreibers Gespag. Künftig wird es einen dritten Vorstand geben, aussichtsreichste Kandidatin ist Pühringers Büroleiterin Elgin Drda.
Gegen den Ausbau gestimmt hat neben der FPÖ auch die grüne Aufsichtsrätin Ulrike Schwarz. Es gebe keinen Grund, in Zeiten des Sparens und der Spitalsreform die Führungsebene auszubauen. Grund für das Veto sei vor allem, dass der Beschluss zur Umsetzung der Spitalsreform nie mit der Schaffung eines zusätzlichen Vorstandsmitglied gekoppelt war. Pühringer sieht zwar die Koalition nicht gefährdet, aber: "Das war kein freundlicher Akt." (ker, DER STANDARD, 12.10.2012)
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sondern eine Nein-Stimme, die am Beschluss zur Schaffung des Postens nichts ändert (Mehrheit ÖVP/SPÖ). Aber man kann damit billig Sympathiepunkte sammeln - es funktioniert offensichtlich. Pühringer hilft mit seiner "Drohung" mit, das zu einem Widerstandsakt zu stilisieren. Bei den wichtigen Sachen (Demontage der Anti-Atom-Politik oder Bau von sinnlosen Kraftwerken) stimmen die Grünen unter Anschober dafür brav mit.
Anschober war ständig der willige Abstimmungsaugust für Pühringer, durfte sich über Benefizien wie Dienstlimousine samt Chauffeur freuen, aber jetzt, da er "burnouting" betreibt, begehren seine Mitgrünen auf einmal auf, und das kann Pühringer schon garnicht brauchen.
Man darf gespannt sein, wie schnell er die Grünen zu bestrafen versucht.
Es freut mich, daß die Grünen in OÖ solche Umtriebigkeiten des LH nicht unterstützen.
Zuerst wird im Spitalsbereich gekürzt wo es nur geht und dann braucht man plötzlich einen dritten Vorstand bei der Gespag.
Noch offensichtlicher geht wohl die Postenschacherei nicht, oder?
Wahrscheinlich habens was bekommen dafür. So funktioniert halt Politik. Die OÖ Grünen dagegen haben sich für ein paar Energie-Kompetenzen mehr für Anschober (der diese jetzt nicht mehr wahrnehmen kann) mit Haut und Haar an die ÖVP verkauft. Weswegen jeder in OÖ weiß, dass diese Koalition eine defacto ÖVP-Alleinregierung ist.
Aber Zeiten ändern sich: In Vlbg., OÖ, NÖ und imo auch der Steiermark erhielt die ÖVP bei den jeweils letzten LTW höhere Stimmenanteile, als sie in Tirol mit 40,5% bei der letzten Wahl erhalten hat. Und ob sie diese 40,5% nächstes Jahr erhalten wird, ist wieder eine andere Sache:-))
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