Demos für und gegen Festplattenabgabe in Wien

11. Oktober 2012, 11:02
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Streit um die Urheberrechtsabgabe verlagert sich auf die Straße - Kulturministerin will Gebühr durchboxen

Der Streit um die Urheberrechtsabgabe auf Festplatten wird auf die Straße verlagert. Am 17. Oktober wollen heimische Künstler und KünsterInnen sich am Wiener Schwarzenbergplatz treffen, um für die Einführung einer Festplattenabgabe zu demonstrieren. Organisiert wird dieser Marsch von der IG Autorinnen Autoren. Die IG begründet ihren Unmut über die aktuelle Situation damit, dass der Handel bereits seit 2010 eine Abgabe einhebe, diese aber für sich behalte. Allerdings widerspricht der Handel diesen Behauptungen vehement. 

"Festplattenabgabe jetzt!"

Teil der Plattform "Festplattenabgabe jetzt!" sind neben der IG Autoren unter anderen die Musikergilde, der Österreichische Musikrat, die Initiative "Kunst hat Recht" und der Österreichische P.E.N.-Club. Die Demonstration soll vom Schwarzenbergplatz aus in Richtung Arbeiterkammer ziehen, wo die erste Kundgebung stattfinden soll, und in weiterer Folge über das ORF-Funkhaus zur Wirtschaftskammer. 

Gutdünken

Der Arbeiterkammer und der Wirtschaftskammer werfen die Aktivisten vor, die Umsetzung einer Festplattenabgabe verhindern zu wollen. Mit der Demonstration wolle man beiden verdeutlichen, dass "wir mit unseren Rechten nicht länger nach ihrem Gutdünken umspringen lassen", heißt es in der Ankündigung. 

Streit zieht sich

Der Streit hinsichtlich einer Urheberrechtsabgabe auf Speichermedien wie Festplatten zieht sich nun schon über mehrere Monate. Während diverse Künstlervertretungen auf deren Implementierung und folglich auch Weitergabe an die Urheberrechtsinhaber pochen, sieht der Handel dafür derzeit noch keine rechtliche Grundlage. Die zuständigen Ministerinnen Claudia Schmied und Beatrix Karl haben im Zuge der Diskussion bereits eine Adaptierung des Urheberrechts in Aussicht gestellt - der WebStandard berichtete.

Gegner: Festplattenabgabe löst keine Probleme

Ebenfalls am 17. Oktober wollen Netzaktivisten gegen die Festplattenabgabe und eine Reform des Urheberrechts vor dem Sitz der AKM und der AustroMechana demonstrieren. Die Demo wird unter anderem via Facebook organisiert.

Den Aktivisten ist klar, dass die Festplattenabgabe keine Probleme löse: "Pauschalabgaben gibt es, um die private Nutzung von Werken zu entschädigen. Die Industrie kann aber nicht einerseits Pauschalabgaben auf Festplatten einführen und gleichzeitig mit Kopierschutzmechanismen das Recht auf Privatkopie verbieten und weiter Tauschbörsenbenutzer kriminalisieren." (APA/sum, derStandard.at, 11.10.2012)

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