Nachrichten in aller Kürze
Alles zur Community
Nachrichten, die zu Ihnen kommen: Newsletter, Feeds und SMS
Alles zu unseren mobilen Angeboten: Apps, Mobilversion und SMS
Unsere Radio- und TV-Angebote
Die Zeitung im Internet: Abo, E-Paper, Anzeigen und mehr
Alles über die Redaktion von derStandard.at
Alles über Onlinewerbung, Stellenanzeigen und Immobilieninserate
Wien - Der in der Causa Birnbacher nicht rechtskräftig verurteilte ehemalige Kärntner ÖVP-Obmann Josef Martinz sieht sich als "Bauernopfer" seiner Partei. "Plötzlich war da wer, auf den man all die Aufmerksamkeit schieben konnte", sagt er im Interview mit dem Nachrichtenmagazin "News" und geht dabei hart ins Gericht mit seinen ehemaligen Parteifreunden. Auch dass sich die ÖVP in kurzer Zeit entschuldet habe, macht ihn skeptisch.
"Ich kann mir beim Rasieren jeden Tag in die Augen schauen und mit dem kommunizieren, der mir da aus dem Spiegel entgegenblickt", so Martinz, der am 1. Oktober im Landesgericht Klagenfurt in erster Instanz wegen Untreue zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt worden war. Sein Anwalt legte umgehend Berufung und Nichtigkeit ein. "Überdrüssig war und bin ich nicht. Aber ich muss jetzt kämpfen, weil ich nicht für immer als Prügelknabe der Nation dastehen will", meint Martinz nun.
Auch den Ablauf des Strafprozesses kritisiert Martinz. Richter Manfred Herrnhofer habe versucht, dem Beschuldigten immer wieder strafmildernde Geständnisse einzureden, die aber nicht der Wahrheit entsprochen hätten. "Bei den Hexenprozessen ist die sogenannte Hexe ja immer gefragt worden: 'Sagst du dich los, bekennst du deine Schuld?'", fühlt er sich an dunkle Zeiten erinnert.
Martinz, der nach dem belastenden Geständnis des Steuerberaters Dietrich Birnbacher aus der ÖVP ausgetreten war, kritisiert auch seine ehemalige Partei. Dort sei man der Meinung gewesen, "man wäre durch meine Ausgrenzung ein Problem los". Und weiter: "Ich sollte das Bauernopfer der ÖVP sein."
Zum Thema Parteispenden meint Martinz: "Vor der Wahl sind Sie über jede finanzielle Zuwendung froh. Wenn ich höre, dass sich die Bundesparteien über Nacht entschuldet haben, frage ich mich schon, wie das geht." (APA, 10.10.2012)
Inseratenschaltungen "erweckten teilweise den Eindruck einer Imagekampagne des Bundesministers"
Wahlversprechen mit Wartezeit: Höhere Beihilfe, bessere Kinderbetreuung und enorme Steuerentlastung
ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch zeichnet ein positives Bild der politischen Situation, in der er Chancen sieht, "mit den besten Ideen zu punkten"
Frühere Staatssekretärin und Wiener ÖVP-Chefin ist derzeit Bildungssprecherin - "Zehn Jahre Spitzenpolitik sind genug"
Margit Spindelegger wurde zeitgleich mit der Ernennung ihres Mannes zum Außenminister als nationale Expertin von Luxenburg nach Wien versetzt
ÖVP-Klub nominierte langjährige Volksanwältin einstimmig für eine weitere Periode
Margit Spindelegger sei noch vor dem ÖVP-Chef nach Wien versetzt worden, sagt Sprecher des Vizekanzlers
Integrationsstaatssekretär Kurz will Rot-Weiß-Rot-Card reformieren. Das Transparenzgesetz soll bis zur Nationalratswahl im Herbst stehen
Noch kein Spitzenkandidat für Wien
Innenministerin ruft Caritas und Hundstorfer zur Mithilfe auf
Einstimmiger Beschluss des Landesparteivorstandes
Stronachs Antreten könnte die absolute Mehrheit der ÖVP in Niederösterreich gefährden
Der Verein "Anliegen für Österreich" untersützt Michael Spindelegger im Wahlkampf - Spenden sollen nicht offengelegt werden
Vizekanzler: Rot und Grün wollen Steuerlawine - Mit FPÖ und Stronach Probleme in Europapolitik
E-Mail weist auf Ungereimtheiten hin
EU-Spitzenkandidat wird nach Nationalratswahl gekürt - Neuer Konvent für die Union
Wissenschaftsminister: "Frage stellt sich jetzt nicht wirklich"
"Ungarn muss auf Boden des europäischen Rechts zurückkehren"
Am Dienstag wären Obernosterer und Waldner beinahe weggeputscht worden
Scharfe Kritik von Grünen, SPÖ und Schwulenverbänden an "menschenverachtender" Aussage
Für Pühringer ist das traditionelle Familienbild ein Ideal, das trotz biblischer Mahnung zur Toleranz nicht aufgegeben werden darf
Für den Koalitionspartner sind die Aussagen Pühringers in keinster Weise nachvollziehbar
Parteivorstand nominiert hinter Schützenhöfer drei neue Vize-Obleute
ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf schließt nicht aus, dass die ÖVP nach der Nationalratswahl in Opposition geht, wenn sich keine ihren Werten entsprechende Koalition ausgehen sollte. Ziel sei das natürlich keines
Was soll er tun? Würde er tatsächlich auspacken und seine korrupten Brüder damit in die Pfanne hauen, riskiert er zwanzig und mehr Jahre Haft, so wählt er das kleinere Übel und bekommt wahrscheinlich auch noch eine kleine Prämie dafür.
Herr Martinz:
1. Sie hätten die Deal nicht eingehen müssen
2. Sie hätten das Geld nicht nehmen müssen
3. Sie hätten Ihr Wissen zum System Haider auspacken können
4. Sie hätten nicht lügen müssen
5. Sie hätten gestehen können
All das haben Sie nicht getan. Also heulen Sie jetzt nicht rum.
martinz hat ja ua. ausgesagt, ernst Strassers vorgangsweise in niederösterreich sei ihm vorbild gewesen, er habe sich bei seinem finanzmodel etc. daher gar nicht so viel gedacht, so ungefähr. meine bitte: ich bin berufsjournalist und suche, was das genauer bedeutet. wenn hier jemand mitliest, der näheres weiß, bitte ich um kontaktaufnahme über mein leserprofil hier (tel.+mail). anonymität zugesichert, jedes gespräch völlig unter dem schutz der journalismusgesetze.
hat bis zum letzten Moment im Prozess die Chance auf Milderungsgründe durch ein umfassendes Geständnis gehabt. Wenn er fälschlicherweise andere Malverssationen und Personen deckt, dann ist ihm nicht zu helfen, bzw. wird er wohl wissen, wo dier "Wert" seines Handeln ist.
Wenn er jetzt glaubt, die ÖVP müßte ihn schützen, so sollte er eine alte Indianerregel bedenken: "Wenn Du merkst, dass Dein Pferd tot ist, hat es keinen Sinn es weiter zu füttern!" Ob der Martinz das sinnergrefend verstehen würde? Da habe ich meine Zweifel.
Dieser ehemalige Politiker geht einen Schritt weiter, er gibt eigentlich alles zu, ist aber seiner Meinung nach trotzdem unschuldig ............. Bitte Justizia schau herunter und gib ihm das was ihm zurecht zusteht und auch all den anderen die den Kragen nicht voll kriegen
Muss unangenehm sein, wenn man der einzige in der ÖVP ist, der für etwas eingesperrt wird, was eh jeder von denen macht. Trotzdem kein Mitleid. Vielleicht würd er sich besser fühlen, wenns den Pröll und den Tiroler Gendarmen auch einsperren würden.
.... denn die 60.000 die über ihn gelaufen sind, sind sicher nur ein unbedeutender Bruchteil der Beträge, die über Kick-Back Zahlungen bei der ÖVP gelandet sind...
... aber... ihn hat man erwischt... und er war nicht geständig. 5 Jahre sind das mindeste für so jemanden...
Wenn er mithilft bedeutendere Fälle ans Tageslicht zu bringen... und so tätige Reue zeigt... hielte ich eine Strafmilderung für angebracht. Für den Versuch Korruption als Kavaliersdelikt darzustellen sollte er aber noch mal 5 Jahre extra bekommen.
Einmal musste ja der Schuss vor den Bug kommen und Martinz war eben gerade im Visier; eine Menge von diesen Typen laufen noch frei herum, Zeit für die Justiz all diese offenen Fälle (ohne Weisung der Ministerin) aufzuarbeiten.
Wenn das geschieht, ist Martinz nicht mehr einsam im Häfen.
Diese Einstellung halte ich zugleich für alarmierend und bezeichnend für die Selbsteinschätzung weiter Teile unserer politischen "Klasse":
Einsicht in eigenes Fehlverhalten, Unrechtsbewusstsein - Fehlanzeige. Die Justiz, die endlich beginnt zu arbeiten, ist böse. Der Vergleich mit Hexenprozessen einfach absurd. Ähnlich Wehleidiges hört man ja immer wieder, von Vertretern fast aller Parteien, vor allem aber aus einer bestimmten Ecke.
Ich hoffe sehr dass dieser Prozess den Beginn eines Umdenkprozesses bei diesen Leuten markiert. Fehlverhalten darf nicht unter den Tisch fallen. Allein mir fehlt der Glaube...
Und / oder beim Gehorsam gegenüber seinem ehemaligen Koalitionsführer!
So jemand soll sich schon aus spezial- und generalpräventiven Gründen extremst verfolgt fühlen.
Naja, in diesem Verein hat er ja nur die Auswahl zwischen Bauernopfer und Beamtenopfer.
Der arme Tropf wird wohl nach Absitzen seiner Strafe schwer resozialisierbar sein mit diesem Schuldverständnis.
Warum wollt er denn gleich die 60.000 dem Richter auf den Tisch legen?
Alternativ zur Haft könnte man sich ja eine langjährige Therapie überlegen.
Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.