EU empfiehlt offiziellen Kandidatenstatus für Albanien

10. Oktober 2012, 11:40
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Kommission mit Fortschritten zufrieden - Auch Montenegro kann demnächst Verhandlungen beginnen

Brüssel/Tirana/Podgorica - Die EU-Kommission hat Albanien Fortschritte bescheinigt und empfiehlt, dem Land offiziellen EU-Kandidatenstatus zu gewähren. Das sagte EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle am Mittwoch vor dem Europaparlament bei der Vorstellung der Fortschrittsberichte zu den EU-Kandidatenländern. Über den Status müssen die EU-Staaten einstimmig entscheiden.

Albanien auf gutem Weg

Von zwölf Schlüsselprioritäten für Reformen habe Albanien vier erfüllt und sei bei zwei weiteren auf einem guten Weg, heißt es in dem Bericht. Zu den erfüllten Aufgaben zählen funktionierende Parlamentsverfahren, die Ernennung eines Ombudsmanns und eine Wahlrechtsreform. "Angesichts dieses Fortschritts empfiehlt die EU-Kommission, dass der Rat Albanien den Status eines Kandidatenlandes gewähren sollte, sobald Schlüsselmaßnahmen in den Bereichen Justiz und öffentliche Verwaltung und eine Revision der Parlamentsregeln und -verfahren abgeschlossen sind", heißt es in dem Bericht.

Montenegro kann nach Worten von Füle schon bald konkrete Verhandlungskapitel in den Beitrittsgesprächen eröffnen. Insbesondere über Justiz und Grundfreiheiten könnten Gespräche beginnen, sagte Füle am Mittwoch. Montenegro müsse aber den Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität noch verstärken.

EU will Rechtsstaatlichkeit verankern

In ihrer EU-Erweiterungsstrategie konzentriert sich die EU-Kommission auf die Verankerung von Rechtsstaatlichkeit in den Kandidatenstaaten. Die Justiz müsse unabhängig funktionieren, sagte Füle. "Wir brauchen einen starken Rahmen, um die Korruption zu verhindern." In den meisten Ländern bedürfe es verdoppelter Bemühungen, um die Effizienz der Verwaltung sicherzustellen.

Die EU-Kommission habe echte Bedenken zur Redefreiheit und der Lage der Medien in den Kandidatenländern, sagte Füle. So werde die EU-Kommission eine Konferenz mit den Balkanländern und der Türkei veranstalten, deren Ergebnisse von Regierungen aufgegriffen werden müssten. (APA, 10.10.2012)

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