Korruptionsausschuss: Trotz Anwesenheit abwesend

Kommentar9. Oktober 2012, 18:46
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Mangels Auskunftspersonen warteten die Koalitionsparteien im U-Ausschuss däumchendrehend auf den Abend

Möglicherweise ist SPÖ-Mandatar Otto Pendl das Gegenteil von unauffällig und elegant, aber zumindest hat er sich darin versucht. Geschickt nahm er im Untersuchungsausschuss zwar physisch an seinem Tisch Platz, psychisch wartete er lediglich auf den Abend. Sein schwarzer Kollege Werner Amon stand ihm in dieser Raffinesse um nichts nach. Doch diese Taktik zog nicht.

Trotz des Stillhaltens poppten immer neue Skandale auf, die Medien berichteten mit ungebrochener Intensität. Also drehten SPÖ und ÖVP an Daumenschrauben: Sie erpressten die Opposition, einem Zeitplan zuzustimmen, der den Ausschuss frühzeitig zudreht. Die mediale Kritik nahm zu, die Hemmungen ab: Die Regierungsparteien legten keine Zeugenlisten mehr vor, und sie blockierten die von FPÖ, Grünen und BZÖ.

Die Folge: Zuletzt saßen die Abgeordneten ohne Zeugen im Ausschuss. Der Gipfel der Verhöhnung: SPÖ und ÖVP wollten die Sitzungen nicht absagen, aus Angst, das könnte in der Bevölkerung als Arbeitsverweigerung ausgelegt werden. Auskunftspersonen wollten sie aber auch keine mehr laden. Die Regierungsvertreter im U-Ausschuss wurde also im wahrsten Sinne des Wortes fürs Däumchendrehen bezahlt. Es bleibt zu hoffen, dass das konstruktive Klima in der Aufklärungsfrage zwischen Grünen, FPÖ und BZÖ anhält und sie gemeinsam eine Serie an Sondersitzungen beschließen. Anwesenheitspflicht inklusive. (Saskia Jungnikl, DER STANDARD, 10.10.2012)

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