Skandal verdirbt Berlusconi das Comeback

10. Oktober 2012, 14:22
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Untypisch behutsam bereitete Silvio Berlusconi sein politisches Comeback für die Wahlen 2013 vor - doch ein weiterer Skandal macht diese Pläne zunichte

Vier Monate lang studierte er die Umfragen, hoffte, bangte, widersetzte sich dem Drängen der nervösen Parteispitze, endlich eine Entscheidung zu treffen. Seit Wochen hatte sich Silvio Berlusconi nicht mehr in der Öffentlichkeit gezeigt. Vertraute schilderten den 76-Jährigen als "tief enttäuscht und verärgert".

Am Wochenende suchte Berlusconi dann beim 60. Geburtstag seines engen Freundes Wladimir Putin Ablenkung.

Und am Dienstag war es so weit: Berlusconi erklärte den Verzicht auf seine ohnehin aussichtslose Kandidatur "zugunsten einer Allianz der rechten Mitte". Die Begründung klang vertraut: Er wolle "das Land vor der Linken retten". Das könne gelingen, "wenn sich alle gemäßigten Kräfte zusammenschließen", also auch sein Feind Gianfranco Fini dabei ist.

Der Appell richtete sich vor allem an die Christdemokraten und Luca di Montezemolos neue Partei Italia Futura. Doch der Ferrari-Chef hat bereits abgewinkt: "Mit denen, die Italiens Debakel verschuldet haben, kann es kein Bündnis geben." Und auch die regelrechte Allergie des Christdemokraten Pier Ferdinando Casini gegen den Cavaliere ist bekannt.

Berlusconis Auftritt wirkte pathetisch. Gleichsam mit letzter Kraft stemmte sich der Ex-Premier gegen den endgültigen Machtverlust: "All das tue ich aus Liebe zu meinem Land!"

Skandal in Region Latium

Es war ein bis dahin kaum bekannter Provinzpolitiker, der Berlusconis Hoffnungen auf ein furioses Comeback zunichte machte: Franco Fiorito. Als im vergangenen Februar ungewöhnlich viel Schnee in Rom fiel, versagte Fioritos Limousine ihren Dienst. Der umtriebige Fraktionsführer des Popolo della Libertá (PdL) im Regionalparlament überlegte nicht lange: Für 34.000 Euro kaufte er einen Jeep - und bezahlte ihn aus der Parteikasse. Da es in seiner Villa unangenehm kühl war, ließ er eine Gastherme installieren - ebenfalls auf Kosten der Partei. Auch seine Freundin Samantha bekam kostspielige Geschenke und wurde bei der Fraktion angestellt - angeblich ohne ihr Wissen. Sie habe mehrmals Geldsummen auf ihrem Konto entdeckt, aber nicht gewusst, woher sie stammten, erklärte sie beim Verhör.

Seine Wohnungen und Villen kann Fiorito bis auf weiteres nicht benützen, der Jeep wurde beschlagnahmt. Der Fraktionschef musste in eine Zelle der römischen Haftanstalt Regina Coeli übersiedeln, wo er witzelte: "Hier treffe ich auf angenehmere Menschen als in meiner Partei."

Was Italiens skandalgewohnte Öffentlichkeit am Fall Fiorito besonders irritiert, ist die Selbstverständlichkeit, mit der die Veruntreuung öffentlicher Gelder eingestanden wurde. Tatsächlich hatte auch die Opposition für die Erhöhung der Fraktionsgelder auf 15 Millionen Euro gestimmt. Die vielfach gefälschten Rechnungen wurden meistens ohne Gegencheck beglichen.

Dass Latium kein Einzelfall war, beweisen Ermittlungen in anderen Regionen: Obwohl die Lega Nord gerne gegen das "diebische Rom" wettert, kamen in der von ihr regierten Region Piemont ähnliche Missstände ans Licht. Abgeordnete verlegten ihren offiziellen Wohnsitz in entlegene Gemeinden, um hohe Fahrtkosten zu kassieren. Andere stellten Verwandte als Sekretäre und Berater an. Die Finanzpolizei durchforstet nun einen Dschungel an Zulagen, mit denen normale Gehälter zum Teilmverdoppelt werden konnten.

"Mittelmäßig, unersättlich"

Wie beim Korruptionsskandal "mani pulite" von zwei Jahrzehnten waren es auch jetzt die Staatsanwälte, die Licht ins Dunkel massiver Veruntreuung bringen. Der Corriere della Sera kommentierte: "Eine Kaste von Unpräsentierbaren, die ihre Karriere Untugenden verdanken: ehrgeizig, mittelmäßig, unersättlich und zu allem bereit." (Gerhard Mumelter, DER STANDARD, 10.10.2012)

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    "Tief enttäuscht und verärgert" - Silvio Berlusconi widerruft seine Ankündigung, für die Parlamentswahlen 2013 noch einmal zu kandidieren.

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