Ex-Motorola-Manager Wirth ließ U-Ausschuss vergeblich warten

9. Oktober 2012, 13:20
29 Postings

Keine Zeugen in Sitzung am Dienstag

Der für Dienstag geladene Zeuge im Korruptions-Untersuchungsausschuss, der ehemalige Motorola-Manager Hans-Joachim Wirth, ist seiner Ladung nicht nachgekommen. Bis zuletzt war nicht klar gewesen, ob er erscheinen würde - er hatte weder zu- noch abgesagt. Kurz nach 13 Uhr teilte die Parlamentsdirektion dem Ausschuss dann mit, dass Wirth nicht erschienen sei.

Beugestrafe für Wirth nicht möglich

Da Wirth deutscher Staatsbürger sei, könne man keine Beugestrafen verhängen, sagte der Ausschussvorsitzende Walter Rosenkranz (FPÖ). "Wir haben die Rechnung ohne Wirth gemacht", scherzte er.

Am frühen Nachmittag tagten die Ausschussmitglieder, um Geschäftsordnungsfragen zu klären. Dabei wurde unter anderem besprochen, ob die für Mittwoch geplante Sitzung stattfinden wird oder nicht - für diesen Tag waren bereits zuvor keine Auskunftspersonen geladen.

Faymann-Ladung erneut gescheitert

Der grüne Fraktionsführer Peter Pilz beantragte erneut die Ladung von Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und zwei weiteren Zeugen zum Beweisthema Telekom, der Antrag wurde jedoch von den Koalitionsparteien abgelehnt. Dem Vorschlag, die Mittwoch-Sitzung abzusagen, kamen SPÖ und ÖVP ebenfalls nicht nach. Die Oppositionsparteien kündigten daraufhin an, den Mittwoch für weitere Ladungsanträge zu nutzen.

Die letzte Sitzung des Ausschusses wird am Donnerstag stattfinden. Geladen ist Martin Schlaff, der sein Kommen bereits zugesagt hat. (red, derStandard.at, 9.10.2012)

Share if you care.