Ein niederösterreichischer Frühling?

Blog8. Oktober 2012, 21:39
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Die VP-Wahlniederlage in Krems könnte das Ende der Ära Pröll einläuten

Immer wieder gibt es erfolgreiche, talentierte und machtbewusste Politiker, die nicht merken, dass ihre Zeit abgelaufen ist. Sie müssen letztlich aus dem Amt getragen werden. Der deutsche Einheitskanzler Helmut Kohl war so einer, Ägyptens Präsident Hosni Mubarak auch.

Und auch bei Erwin Pröll kann man sich langsam fragen, ob der seit 20 Jahren regierende Landeshauptmann von Niederösterreich im kommenden Frühjahr tatsächlich so problemlos einen weiteren Wahlsieg einfahren wird, wie es allgemein erwartet wird.

Denn Pröll, der seit 2003 mit absoluter Mehrheit in St. Pölten regiert, hat seine beste Zeit wahrscheinlich schon hinter sich. Es gärt an allen Ecken und Enden in der schwarzen Hochburg.

Der Eiertanz des Landesvaters um die Hofburg-Kandidatur, die politische Vernichtung seines niederösterreichischen Neffen Josef Pröll, sein Strippenziehen in der Bundes-ÖVP, das entscheidend zum Niedergang der Partei beiträgt, wird auch zwischen Enns und March bemerkt.

Dazu kommt Prölls autoritäres Gehabe, die unerträgliche Benachteiligung rot regierter Gemeinden, der offensichtliche Missbrauch von Zweitwohnsitz-Anmeldungen für Wahlkämpfe.

Und am schlimmsten wiegt eine Finanzpolitik, die Niederösterreich zum zweitgrößten Schuldenberg unter den Bundesländern nach Kärnten verholfen hat, und eine Gesundheitspolitik, die sich um Kosten nicht schert, wenn es darum geht, möglichst viele Spitaler sein eigen zu nennen.

Prölls Festhalten an seinem Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka, der die Hypo-Niederösterreich-Misere zu verantworten hat, zeugt auch von schrumpfendem politischem Fingerspitzengefühl.

Selbst der Kunstsinn des Landeshauptmann, der 2008 noch zahlreiche linksliberale Intellektuelle um sich scharte, hat eine Schattenseite: Die Museen für Hermann Nitsch und Arnulf Rainer in Mistelbach und Baden sind vor allem schöne Trophäen für das Land, bringen aber künstlerisch und auch touristisch nur wenig.

Die Wahlniederlage der ÖVP in ihrer Hochburg Krems ist ein massives Alarmzeichen. Natürlich hat das Ergebnis auch starke lokale Ursachen, aber es zeigt, dass die Wähler sehr leicht dazu zu bewegen sind, das Kreuzel nicht mehr automatisch bei ihrer Stammpartei machen. Sie stimmen für Protestparteien oder bleiben gleich zuhause.

Prognosen ein halbes Jahr vor einer Wahl sind schwierig, aber ich werde sie trotzdem wagen: Die ÖVP wird in Niederösterreich ihre absolute Mehrheit verlieren, wahrscheinlich sogar deutlich. Und dass der dünnhäutige Landeschef dann wieder in einer Koalition regieren wird, ist unwahrscheinlich. Gekränkt über das Votum seiner Bürger wird Pröll zurücktreten und muss dann auch den Traum vom Bundespräsidentenamt vergessen.

Für Niederösterreich wäre das ein Glück: Das Land ist immer noch gut regiert und hat mit Pröll eine starke Führungspersönlichkeit gehabt, die vieles gut gemanagt hat: die Anbindung des ehemaligen Grenzlandes an die Nachbarstaaten, das Wachstum des Speckgürtels rund um Wien, um Beispiele zu nennen.

Aber wenn man sich die Zersiedelung so vieler niederösterreichischen Ortschaften ansieht, dann sieht man auch den Preis, der für den Wirtschaftsaufschwung in der Region bezahlt wurde.

Ein echter Machtwechsel in St. Pölten ist angesichts der fehlenden Alternativen zur ÖVP zumindest derzeit kaum vorstellbar. Aber mit einer glaubwürdigen Spitzenkandidatin oder -kandidaten hätte auch hier die SPÖ wieder eine Chance, an die ÖVP heranzukommen. Wie man in Krems gesehen hat, gibt es in der Politik keine Erbpachten.

Wie immer das Wahlergebnis genau aussieht: Ein Ende der Ära Pröll könnte einen kleinen niederösterreichischen Frühling einläuten – mit mehr Pluralismus und Raum für offene Debatten in Niederösterreich. Und die Bundes-ÖVP könnte aufatmen.

  • Artikelbild
    foto: apa/fohringer
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