ORF-Stiftungsratsvorsitzende kritisiert Entscheidung der KommAustria

  • Sieht keinen akuten Handlungsbedarf des Aufsichtsgremiums: Stiftungsratsvorsitzende Kulovits-Rupp, im Bild mit ORF-Chef Alexander Wrabetz.
    foto: apa/neubauer

    Sieht keinen akuten Handlungsbedarf des Aufsichtsgremiums: Stiftungsratsvorsitzende Kulovits-Rupp, im Bild mit ORF-Chef Alexander Wrabetz.

Kulovits-Rupp: Rechtlich ist letztes Wort noch nicht gesprochen - ORF muss um Programmhoheit kämpfen

Wien - Der ORF-Stiftungsrat nimmt die Entscheidung der KommAustria, wonach der ORF bei der inhaltlichen Gestaltung seiner TV-Programme gegen den öffentlich-rechtlichen Kernauftrag verstoßen hat, relativ gelassen. Stiftungsratsvorsitzende Brigitte Kulovits-Rupp sieht keinen akuten Handlungsbedarf des Aufsichtsgremiums und verweist darauf, dass die Angelegenheit noch nicht ausjudiziert sei. Der ORF will gegen den Bescheid berufen. Außerdem arbeite der ORF bereits an seinem Programm.

TV-Direktorin Kathrin Zechner will die Eigenproduktionen im fiktionalen Bereich auf ORF eins ausbauen und eine regionale Infoschiene vor 20 Uhr einzuführen. "Damit verkleinern sich die inhaltlichen Kritikpunkte der Behörde ohnehin." Eine eigene Sondersitzung, wie sie der FPK-Stiftungsrat Siggi Neuschitzer forderte, hält die Stiftungsratsvorsitzende nicht für nötig. Das Programmschema werde ohnehin Thema der nächsten regulären Sitzung im November sein.

Kulovits-Rupp kritisiert KommAustria

Kritik übte Kulovits-Rupp an der Programm-Kategorisierung der KommAustria. Höchst hinterfragenswert sei es, etwa das werbefreie und durch und durch öffentlich-rechtliche Kinderprogramm oder Michael Hanekes hochqualitativen Film "Die Klavierspielerin" zur Unterhaltung zu zählen und damit mit Programmen wie "Bauer sucht Frau", "Die Große Chance" oder "Hansi Hinterseer" in einen Topf zu werfen. Auch dass die Religion auf ORF 2 der Information zugerechnet wird, hält sie für falsch. Würde man hier eine andere inhaltliche Kategorisierung vornehmen, hätte der ORF nicht gegen die von der KommAustria auf eigene Faust festgelegten Kriterien verstoßen, ist die Stiftungsratsvorsitzende überzeugt. 

Medwenitsch: Kampf um Programmhoheit

Franz Medwenitsch, Leiter des ÖVP-"Freundeskreises", hat zwar "jedes Verständnis dafür, dass der ORF, weil er Gebühren bekommt, auch öffentliche Aufträge zu erfüllen hat. Aber er muss auch weiterhin nach den Bedürfnissen seines Publikums programmieren können. Mit Kategorien, Schablonen und dem Rechenschieber in der Hand entsteht kein gutes Programm." Er sei "für ein Qualitätsprogramm, aber gegen rechtliche Fesseln für die tägliche Programmierung". Der ORF müsse jetzt um seine Programmhoheit kämpfen, so Medwenitsch. "Weder die Geschäftsführung noch der Stiftungsrat können nach diesem Bescheid zur Tagesordnung übergehen, der Beschluss des Sendeschemas für nächstes Jahr steht an", sagt er.

Kirchberger: ORF erfüllt das Gesetz

Josef Kirchberger, Leiter des SPÖ-"Freundeskreises", sieht den von der Behörde attestierten Gesetzesbruch bei weitem nicht als erwiesen. "Hier ist rechtlich noch lange nicht das letzte Wort gesprochen. Meiner Meinung nach erfüllt der ORF das Gesetz sehr wohl und sehr gut."  

Embacher für Diskussion

Wilfried Embacher, von den Grünen entsandter Stiftungsrat, hätte nicht mit der Entscheidung gerechnet, betonte aber auch, dass das endgültige Urteil noch nicht gefällt wurde. Grundsätzlich sollte man aber darüber diskutieren können, ob programmliche Änderungen nicht sinnvoll seien und man müsse zur Kenntnis nehmen, dass es auch Kritik am ORF-Programm geben kann. Ob man Programminhalte objektiv festmachen könne und ob ein solches Verfahren dafür geeignet sei, bezweifle er aber. (APA, 8.10.2012)

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