Assange erwägt Diffamierungsklage gegen australische Regierungschefin

8. Oktober 2012, 10:44
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Gillard habe mit Verurteilung Wikileaks-Finanzierung geschadet

Wikileaks-Mitbegründer Julian Assange erwägt eine Diffamierungsklage gegen die australische Regierungschefin Julia Gillard. Gillards Äußerungen vor zwei Jahren, die Wikileaks-Veröffentlichung vertraulicher US-Depeschen sei "illegal" und "grob fahrlässig" gewesen, habe zu den massiven finanziellen Verlusten der Enthüllungsplattform beigetragen, sagte Assange in einem am Montag veröffentlichten Interview mit der australischen Aktivistengruppe GetUp. Deshalb habe er eine Reihe Anwälte in Sydney damit beauftragt, die Möglichkeiten einer Klage zu untersuchen.

Kein Gesetzesbruch

Wikileaks sei bis heute keines Gesetzesbruchs überführt worden, gleichwohl seien Gillards Aussagen gegen die Internet-Plattform verwendet worden, führte Assange weiter aus. So habe sich Mastercard Australia ausdrücklich auf die Premierministerin berufen, um die Entscheidung zu rechtfertigen, Spendenzahlungen über die Kreditkarte zu blockieren, sagte Assange in dem Interview, von dem ein Video auf die Internetseite der Gruppe GetUp gestellt wurde.

Der Australier, der plant, im kommenden Jahr für den australischen Senat zu kandidieren, hält sich derzeit in der ecuadorianischen Botschaft in Großbritannien auf. Er soll eigentlich in Schweden zu Vorwürfen sexueller Vergehen vernommen werden, befürchtet aber nach eigenen Angaben, letztlich an die USA ausgeliefert zu werden, wo ihn die Justiz wegen Spionage und Geheimnisverrats belangen könnte. Deshalb war er im Juni in die ecuadorianische Botschaft geflohen und erhielt dort im August offiziell Asyl. Sollte er das Botschaftsgebäude verlassen, droht ihm jedoch die Festnahme durch die britische Polizei.

Zorn der US-Regierung

Wikileaks hatte durch die Veröffentlichung von Informationen zu den Einsätzen im Irak und in Afghanistan sowie von rund 250.000 vertraulichen US-Diplomatendepeschen den Zorn der US-Regierung auf sich gezogen. Die USA haben bisher jedoch keine juristischen Schritte gegen Assange unternommen.(APA, 08.10. 2012)

 

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