"Kröten"-Sager: Kurt Scheuch muss in Leoben vor Gericht

  • Der Prozess gegen FPK-Chef Kurt Scheuch wird in Leoben stattfinden.
    foto: apa/eggenberger

    Der Prozess gegen FPK-Chef Kurt Scheuch wird in Leoben stattfinden.

Soll Richter beleidigt haben - Kärntner Richter hatten sich für befangen erklärt

Klagenfurt - Der FPK-Chef und Kärntner Landeshauptmann-Stellvertreter Kurt Scheuch wird sich am Bezirksgericht Leoben in der Steiermark wegen Beamtenbeleidigung verantworten müssen. Ulrich Leitner, Sprecher des Oberlandesgerichts Graz, bestätigte am Freitag entsprechende Medienberichte. Scheuch wird vorgeworfen, den Klagenfurter Richter Christian Liebhauser-Karl als Kröte bezeichnet zu haben. Im Falle einer Verurteilung drohen dem FPK-Chef drei Monate Haft oder eine Geldstrafe.

Alle Bezirksrichter in Kärnten befangen

Der Akt soll dem Bezirksrichter Harald Stellwag zugeteilt werden. Ein Termin für die Verhandlung steht noch nicht fest, der Akt wurde auch noch nicht nach Leoben überstellt. Das Oberlandesgericht Graz hatte verfügt, dass der Prozess in Leoben stattfinden soll, nachdem sich zuvor sämtliche Bezirksrichter in Kärnten für befangen erklärt hatten.

Zur inkriminierten Tat soll es nach der Verurteilung von Scheuchs Bruder Uwe im Sommer 2011 gekommen sein. Liebhauser-Karl hatte Uwe Scheuch wegen Korruption in der "Part of the game"-Affäre zu 18 Monaten teilbedingter Haft verurteilt. Der Spruch wurde von der zweiten Instanz aufgehoben, im Sommer 2012 wurde Uwe Scheuch in der Causa erneut schuldig gesprochen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Medien gegenüber hat Kurt Scheuch bisher weder zugegeben noch geleugnet, dass es zu der Beleidigung gekommen ist. (APA, 5.10.2012)

Share if you care