Darabos startet Informationsoffensive

4. Oktober 2012, 13:02
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Ministerium hat Profilvarianten für Heeresreform erarbeitet - Minister spielt Gegenstimmen in eigener Partei herunter: "Glaube nicht, dass sich wer von Schaden leiten wird lassen"

Wien - Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) will in der Wehrpflicht-Debatte mit Argumenten überzeugen und startet daher eine Informationsoffensive. Diese wird nicht zuletzt in seiner eigenen Partei nötig sein, denn es bekennen sich immer mehr Sozialdemokraten öffentlich zur allgemeinen Wehrpflicht. Der Minister spielte bei einer Pressekonferenz am Donnerstag diese Gegenstimmen in seiner Partei herunter und sprach von "Einzelmeinungen".

Der Ausgang der Volksbefragung im Jänner sah Darabos nicht von diesen "Einzelmeinungen" abhängig. Die zentrale Frage sei es, die Bevölkerung zu überzeugen und er glaube nicht, "dass sich wer von Schaden leiten wird lassen", so Darabos ziemlich harsch in Richtung des Salzburger Bürgermeisters Heinz Schaden, die für die Beibehaltung der Wehrpflicht eintritt. Gefragt, warum die SPÖ bei ihrem Parteitag am 13. Oktober nicht über das Berufsheer abstimmen lässt, meinte Darabos, dass er dort ohnehin mit den Delegierten diskutieren werde. "Die SPÖ spaltet sich nicht. Die SPÖ ist die größte Partei", so Darabos.

Konzepte für langfristige Neuausrichtung

Die jüngsten Aussagen der Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (SPÖ) in den "Salzburger Nachrichten", wonach "ein paar Monate Zivildienst oder Bundesheer den jungen Männern sicher gut tun", wollte Darabos nicht als pro Wehrpflicht deuten. Burgstaller hätte sich in den Parteigremien "wohlwollend" zu seinem Modell geäußert.

Apropos Modell: In der Sache selbst setzt Darabos weitere Schritte für eine Reform des Heeres. Er hat diverse Konzepte für eine langfristige Neuausrichtung des Bundesheeres ausarbeiten lassen. Dabei wurden zehn Profilvarianten erstellt und die Variante F2 mit dem Titel "Gesteigerte Kooperationen" als Grundlage für konkrete Planungen herangezogen. Schwerpunkt dieses Konzepts sind - wie der Name schon nahelegt - verstärkte Kooperationen im In- und Ausland. Die Aufgaben, die das Bundesheer in diesem Profil zu erfüllen hätte, decken sich mit jenen in der Sicherheitsstrategie, die seit bald zwei Jahren von der Regierung beschlossen wurde, aber im Parlament auf Eis liegt.

Darabos appellierte bei dieser Gelegenheit an das Parlament, die Gespräche über die Sicherheitsstrategie endlich voranzutreiben. Für ihn sei die Sicherheitsstrategie jedenfalls "gültig". Die vom Ressort erarbeitete Profilvariante F2 sieht 12.500 Soldaten für den Katastrophenschutz und 1.100 für Auslandseinsätze vor. Umsetzbar wäre die Variante sowohl mit einem Berufs- als auch mit einem Wehrpflichtheer, betonte Darabos. (APA, 4.10.2012)

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