Motorola lässt Patentklage gegen Apple fallen

Internationale Handelskommission schließt außergerichtliche Vereinbarungen aber aus

Wie der WebStandard Ende August berichtete, hat Motorola eine Patentklage gegen Apple eingebracht, von der elf Apple-Produkte betroffen waren. Die Internationale Handelskommission hat die von Motorola beklagten Verstöße allerdings nicht nachvollziehen können, der Fall ist an die Richter zurückgegangen, die den Beschwerden stattgegeben haben.

Motorola macht Rückzieher

Der Fall hat nun eine überraschende Wende genommen. Ars Technica schreibt, dass Motorola die Klage gegen Apple nun fallen ließ. Der Antrag auf ein Importverbot von Macs, iPads und iPhones ist somit zurückgezogen worden. In einem kurzen Schreiben an die Internationale Handelskommission schreibt das Unternehmen, dass es alle Forderungen in Zusammenhang mit diesem Fall zurückziehen möchte. Die Anwaltskosten würde jede Partei für sich selbst tragen. 

Noch offener Fall

Eine aus 2010 stammende Beschwerde an die internationale Handelskommission ist allerdings noch aktiv. Zwar habe einer der Richter das beanstandete Motorola-Patent für nichtig erklärt, ein Urteil der gesamten Kommission steht allerdings noch aus. Der Fall soll 2013 beendet werden.

Nur halbe Stunde nach Apples Antrag

Warum Motorola die Klage zurückgezogen hat, bleibt ein Rätsel. Eine Erklärung hat das Unternehmen nicht geliefert. Zuvor hat Apple noch die Verlängerung einer Frist beantragt, die man für die Klagebeantwortung aufgrund der "Komplexität der Angelegenheit" gebraucht hätte. Nur eine halbe Stunde nach dem Einlagen von Apples Verlängerungsantrag kam Motorolas Rückzug. Laut Handelskommission gebe es keine außergerichtlichen Vereinbarungen von Motorola und Apple. (red, derStandard.at, 3.10.2012)

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