Faymann sieht SPÖ-Stimmen gegen Berufsheer gelassen

Darabos kritisiert Salzburgs Bürgermeister Schaden und will kein Steuergeld für Abstimmungsbüchlein ausgeben

Wien - Bundeskanzler Werner Faymann und Verteidigungsminister Norbert Darabos (beide SPÖ) lassen sich von Stimmen gegen das Berufsheer aus der eigenen Partei nicht irritieren. "Ich habe nie verheimlicht, dass es in der SPÖ verschiedene Positionen gibt", sagte Faymann am Dienstag. Der Verteidigungsminister sah das ähnlich: "Das beirrt mich nicht in meiner Haltung."

Es gebe eine Diskussion quer durch alle Parteien, erklärte Darabos. Derzeit bestehe in der Frage der Wehrpflicht eine 50:50-Situation in Österreich, diese sei mit sachlichen Argumenten zu drehen, so Darabos. Ein Abstimmungsbüchlein wie in Salzburg kann er sich auf Bundesebene nicht vorstellen. Er werde sich nicht dem Vorwurf aussetzen lassen, dafür Steuergeld auszugeben. Die SPÖ werde im Rahmen der Möglichkeiten informieren, sagte Darabos und verwies auf das Personenkomitee rund um Ex-Vizekanzler Hannes Androsch. Da er den Vorschlag der ÖVP im Detail nicht kenne, könne er über dieses Modell auch gar nicht informieren, meinte er.

"Schaden ausreichend informiert"

Der Kanzler betonte, er stehe zum Modell eines Berufsheers mit freiwilligen Charakter und finde das Sozialjahr gut. Es könne sich aber jeder entscheiden, wie er wolle, deswegen habe man auch darauf verzichtet, auf dem SPÖ-Parteitag einen Beschluss pro Berufsheer zu fassen, so Faymann.

Dass sich der Salzburger Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) nun für den Erhalt der Wehrpflicht einsetzt, stört Darabos dennoch. Schaden sei etwa im Parteivorstand ausreichend zum Thema Berufsheer informiert worden und könne daher nicht über fehlende Informationen klagen. (APA, 2.10.2012)

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