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Heinz Schaden: "Ich erwarte, dass der Verteidigungsminister keine Freude mit mir haben wird, aber damit kann ich leben".
Salzburg - Die Schar der Befürworter von Wehrpflicht und Zivildienst hat einen prominenten Mitstreiter erhalten: Salzburgs SPÖ-Bürgermeister Heinz Schaden wird eine überparteiliche Plattform unterstützen, die bis 20. Jänner die Werbetrommel für die Wehrpflicht rühren wird. Bei der Präsentation der Plattform übte Schaden am Montag scharfe Kritik an der Bundesregierung. Gegründet wird der Verein auf Initiative des Salzburger ÖVP-Chefs LHStv. Wilfried Haslauer.
"Ich erwarte, dass der Verteidigungsminister keine Freude mit mir haben wird, aber damit kann ich leben", sagte Schaden heute bei einem Pressegespräch. Zu Beginn der Debatte habe er durchaus Sympathien für ein Berufsheer aufgebracht, "weil die Wehrpflicht zumindest Reformbedarf hat". Inzwischen teile er aber die Bedenken des Roten Kreuzes und anderer Organisationen, und er befürchte, dass sich die Aussage Darabos', mit zwei Milliarden Euro sei ein Berufsheer nicht schlecht aufgestellt, als Chimäre herausstellen könnte, "und dann stehen wir mit einem abgewrackten Heer da".
"Demokratiepolitische Katastrophe"
Dass die Bundesregierung "die Information verweigert, ist eine echte demokratiepolitische Katastrophe", sparte der Bürgermeister nicht an Kritik. Ein Kräftemessen vor der Nationalratswahl bezeichnete er als Unfug. Er sei bei weitem nicht der einzige in den Reihen der Sozialdemokratie, der sich für Wehrpflicht und Zivildienst ausspreche. Eine Abstimmung in seiner Bezirksorganisation (SPÖ Stadt Salzburg) sei vor einem halben Jahr "fifty-fifty" ausgegangen.
Mit der Gründung des Vereins "Salzburg für Wehrpflicht, Zivildienst, Katastrophenschutz, Ehrenamt" hat Haslauer den früheren Landesrettungskommandanten Gerhard Huber beauftragt, der auf eine große Erfahrung bei Katastrophenschutz und Zivildienst verweisen könne. "Das ist keine Parteigründung, es geht ausschließlich um die Sache", sagte Huber. Ein Vorstand muss erst nominiert werden.
Finanzierung über Fundraising
Haslauer bezeichnete die Befragung als "Nagelprobe, wie ernst wir es mit der direkten Demokratie meinen. Sie darf nicht bloß eine Worthülse sein". Es sei wichtig, "dass nicht in der Kurzfristigkeit der politischen Auseinandersetzung etwas zerstört wird, was für das Land wichtig ist". Die Plattform sei als Signal zu verstehen, dass die Menschen parteiübergreifend abstimmen sollten, weil es in allen Parteien Befürworter und Gegner gebe.
Finanzieren will der Verein seine Überzeugungsarbeit ausschließlich über Spenden und Fundraising-Aktionen. Gelder von Parteien oder der öffentlichen Hand werde es "sicher nicht" geben, so Huber. Auf große Plakate oder Hochglanzbroschüren werde verzichtet, eine Agentur werde man auch nicht beschäftigen. Man wolle auf Veranstaltungen Präsenz zeigen und jeder, der sich beteiligen wolle, werde dies ehrenamtlich tun. Der Verein wird seine Arbeit auf das Bundesland Salzburg beschränken. "Unser Arbeitsplatz ist Salzburg", so Schaden, das Projekt sei aber "zur Nachahmung empfohlen", ergänzte Haslauer. (APA, 1.10.2012)
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Verstehe ich das richtig...
Die SPÖ, die nun unter Faigmann im Korruptionssumpf versinkt, moniert sich über die "hohen Kosten" eines Berufsheers?
Die Parteien halten sich für unersetzlich.
Die haben das WWW noch nicht erkannt. Ausser ein paar Kampfpostern sehe ich niemanden der nicht direkte Demokratie wünscht. Und Volksabstimmungen sind ein wichtiges Element der direkten Demokratie.
Darabos soll Faigmann ersetzen, dann kommt etwas Intelligenz in die SPÖ - weil Faigmann dann endlich ausscheiden kann.
Ich finde es immer Recht lustig, wenn dann eingefleischte Neubausozialisten beim Heer zum Geldrechnen anfangen, wiewohl sie ansonsten in antikapitalistischer Weise meinen, man dürfe nicht "ökonomisch" denken, sondern nach "höheren Werten" ...
Was also nun? Oder seid ihr einfach nur aggressive Bundesheerhasser, die (wehrpflichtigen wie Miliz-, Zeit- und Berufs-)Soldaten Unglück wünschen?
.. diese Regierung wird niemals in der Lage sein die Entsprechenden Gesetze und die Verfassung zu ändern. Die dazu notwendigen Mehrheiten sind derzeit im Parlament nicht erzielbar -> Diskussionen und auch Befragung sinnlos und auch Geldverschwendung.
BM Darabos z.B. ist seit 2007, also seit 5 Jahren Verteidigungsminister, also genügend Zeit für Reformen......
Bis zum Herbst 2011 war für Darabos die Wehrpflicht, immerhin im Verfassungsrang, "in Stein gemeisselt". Nur weil ein Wiener Bürgermeister vor den Wahlen seine Felle davonschwimmen sah, trat Darabos gemeinsam mit der KZ diese bislang für die Sozialdemokraten eherne Position ins Gegenteil an, "Weg mit der Wehrpflicht" - ohne sich über die Folgen gross Gedanken zu machen, also eine reine populistische Agitation. Darabos Vorbild war damals der inzwischen zurückgetrene deutsche Verteidigungsminister von Guttenberg.
Warnungen von erfahrenen Militärs, wie z.B. vor allem von Herrn Generalstabschef Entacher wurden von Darabos ignoriert.
Das gilt insbesondere für Ihre Flut von Postings.
"ENTACHER hat also nachweislich FALSCHE ANGABEN gemacht !"
In allen seinen öff. Auftritten, war der General sach-lich, unaufgeregt, seine Argumente nachvollziehbar.
Darabos hingegen ist Kronenzeitungs-gesteuert und
seine Zahlen, die angeblich vom Generalstab stammen, sind dem Chef dG unbekannt. Offentlich
sind sie frisiert.
DARABOS IST UNGLAUBWÜRDIG!
Ich habe weder ein Parteibuch, noch wähle ich die SPÖ ....
Ich bin finanziell unabhängiger Privatier, der sich ein KORRUPTIONS-FREIES und ZWANGSDIENST-FREIES ÖSterreich wünscht.
Kann von ihnen auch einmal ein Argument kommen zur Abwechslung ?
oder werden sie nach bösartigen Unterstellungen bezahlt, was ein bisserl nach VP- oder FP-Agitator klingt !
denn so, wie Sie "schreien" in Ihren Texten wirken'S ja wirklich wie ein Alt-68er am Jugend-Trip mit radikalen Agitations-Ambitionen Marke Agitprop.
Ich unterstelle nicht - ich lese Ihre Texte, ich sehe Ihre Texte => ich stelle fest.
P.S.:
um's "Privatier-Sein" beneid' ich Sie - darum können'S so viel posten, weil'S die Zeit haben.
Schön für Sie.
Schönen Tag noch !
L.G.!
n21
P.S.:
ich bin kein Günstling, weder Partei noch sonst.
Korruptions-freies Ö wünsch' ich mir auch.
Wie hoch sind die MILITÄR-Ausgaben für z.b. 2010 für folgende 3 Länder im Vergleich ?
BELGIEN
ÖSTERREICH
SCHWEDEN
ENTACHER meint, dass Schweden das 4-fache Budget hat, und wenn man die Marine abzieht, das 3-fache.
( Quelle: diepresse.com )
ENTACHER meint auch, dass Belgien das 4-fache Budget hat.
( Quelle: oe24.at )
FRAGE an ALLE:
Ist das so oder hat ENTACHER etwas falsches angegeben ?
Bei "ALLE" bin ich auch dabei. Das ist ja kein Problem-WENN man will:
Quelle SIPRI 2011:
Österreich: 0,9% BIP (2577mio Euro)
Schweden: 1,3%* (5960 mio)
Belgien: 1,1%* (4016 mio)
Eigentlich sind nur die % des BIP interessant-dass eine größere Volkswirtschaft netto mehr ausgeben kann ist logisch. Die haben dann aber auch ein größeres Heer(zB Schweden eine ~10mal größere Luftwaffe).
Ich verstehe auch nicht, warum man in Zeitungen(in diesem Fall die Presse) einfach so lügen kann, ohne dass der Journalist sich 5min Zeit nimmt und das kontrolliert.
*jeweils mit Marine(auf der SIPRI homepage ist es aber auch irgendwo aufgeschlüsselt)
Die haben auch mit Wehrpflicht mehr ausgegeben als wir. Und es stieg in keinem der Länder.
Belgien:
1990: 2,4
1995: 1,6 (Abschaffung der WP)
2000: 1,4
2005: 1,1
2010: 1,1
Österreich:
1990: 1,2
1995: 1,1
2000: 1,0
2005: 0,9
2010: 0,9
Eigentlich sind wir das einzige Europäische Land, bei dem die Militärausgaben in den letzten 20 Jahren nicht signifikant gesunken sind.
Vermutlich weil sie schon immer so niedrig waren.
Ich habs bei einem anderen Artikel schon mal gesagt.
Die Militärausgaben in % zum BIP sind schön, um zwischen Ländern zu vergleichen, sagen aber genau nichts aus ob die Ausgaben jetzt für ein Land gesunken sind oder nicht wenn man nicht das dazugehörige BIP anschaut.
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