Wahl in drei obersteirischen Kommunen im März 2013

"Straffer Zeitplan" für Trofaiach, Gai und Hafning - Weitere Fusionsgespräche geplant

Graz  - Nach den Volksbefragungen in den vier obersteirischen Gemeinden steht jenen drei Kommunen, deren Bürger sich für eine Fusion aussprachen, nun ein straffer Zeitplan ins Haus. Bis Jahresende sollen alle entsprechenden Beschlüsse seitens der Gemeinderäte und des Landes Steiermark gefasst sein. Laut dem Trofaiacher Bürgermeister Mario Abl (S) soll "bis Ende März, längstens Mitte April 2013 eine neue Vertretung für alle drei Kommunen (Trofaiach, Gai, Hafning) gewählt werden. Vom Jahresbeginn bis zur Wahl wird ein Regierungskommissär die Agenden der drei Ortschaften führen. Der Bürgermeister von Vordernberg, der im letzten Moment einen Schwenk machte und dessen Gemeinde sich mit 81,2 Prozent gegen eine Fusion aussprach, war am Montag für eine Stellungnahme vorerst nicht erreichbar.

Mandatare werden reduziert

Die weitere Vorgehensweise in den drei Gemeinden im Bezirk Leoben, deren Bürger sich am Sonntag mehrheitlich zur Zusammenlegung bekannten: In der nächsten Woche sollen alle drei Gemeinderäte einen gleichlautenden Vereinigungsbeschluss fassen. "Wir hoffen, dass wir bis Mitte Oktober alles unten in Graz haben", so Abl am Montag zur APA. Dann sei das Land Steiermark legistisch am Zug, um den Weg für eine Umsetzung frei zu machen. Die je 15 Mandatare von Hafning und Gai sowie die 25 von Trofaiach (gesamt 55) werden bei der Neuwahl auf 31 reduziert. Das Gemeindeamt soll im größten Ort Trofaiach sein, in Gai und Hafning verbleiben Servicestellen. Die Parteien würden nun Listen für den Urnengang im Frühjahr 2013 erstellen, er selbst wolle auch kandidieren: "Ich sehe meine Zukunft in der Kommunalpolitik", so Abl.

Weitere Fusions-Gespräche geplant

In weiterer Folge wolle man Fusions-Gespräche mit den Nachbarn aufnehmen, so etwa mit St. Peter/Freienstein und auch mit Vordernberg. Dem Bürgermeister von Vordernberg, Walter Hubner (SPÖ), war von seinen Amtskollegen vorgeworfen worden, nach neunmonatigen positiven Verhandlungen im letzten Augenblick abgesprungen zu sein. Hubner war am Montag vorerst nicht erreichbar. Auf die Frage, wie er den plötzlichen Schwenk kommentiere, meinte Abl: "Ich bin sehr verwundert". Die neue Stadt soll den Namen Trofaiach tragen und mit 11.500 Einwohnern effizienter wirtschaften und mehr Anteile aus dem Finanzausgleich lukrieren.

FPÖ-Gemeindereferent LAbg. Peter Samt erklärte: "Der Volksentscheid der Bevölkerung ist zur Kenntnis zu nehmen und in dieser Form umzusetzen". Allerdings müssten sich LH Franz Voves (SPÖ) und LHStv. Hermann Schützenhöfer (ÖVP) von ihrer Vier-Gemeinden-Modellregion verabschieden - 81 Prozent Ablehnung in Vordernberg seien ein eindeutiges Ergebnis. Die KPÖ Steiermark sprach von "keinem rauschenden Erfolg der 'Reformpartner' - eine deutliche Abfuhr für die Gemeindefusion in Vordernberg bei hoher Wahlbeteiligung, eine äußerst knappe Mehrheit in Hafning. (APA, 1. 10. 2012)