Japans Regierungschef Noda bildete Regierung um

Versucht mit Kabinettsumbildung drohenden Machtverlust abwenden und die Beziehungen zu China verbessern

Tokio - Der japanische Ministerpräsident Yoshihiko Noda hat zum dritten Mal binnen eines Jahres sein Kabinett umgebildet, um einen Machtverlust abzuwenden. Darüber hinaus weist die Berufung der beiden Ex-Außenminister Seiji Maehara und Makiko Tanaka darauf hin, dass Premier Noda an einer Entspannung im Konflikt mit China interessiert ist, wie japanische Medien am Montag berichteten. Die Beziehungen zwischen beiden Ländern haben sich wegen eines Inselstreits im Ostchinesischen Meer drastisch verschlechtert.

Hardliner als Strategieminister

Neuer Strategieminister in der Regierung wird der als Hardliner bekannte Maehara. Während dessen Amtszeit als Außenminister von September 2010 bis März 2011 war der Konflikt mit China schon einmal ausgebrochen. Zugleich berief Premier Noda die für ihre guten China-Kontakte bekannte Ex-Außenministerin Makiko Tanaka zur Bildungsministerin. Sie ist die Tochter des früheren Premiers Kakuei Tanaka, der 1972 die Beziehungen mit China normalisiert hatte.

Tanaka hatte einst maßgeblich zur hohen Popularität des damaligen reformorientierten Regierungschefs Junichiro Koizumi beigetragen. Sie wollte während ihrer Amtszeit von 2001 bis 2002 das von Bestechungsskandalen erschütterte Außenministerium reformieren. Sie wurde jedoch gefeuert, nachdem sie sich harte Auseinandersetzung mit hohen Ministerialbeamten geliefert hatte.

Außenminister bleibt derweil Koichiro Gemba. Auch Nodas Verteidigungs- und Industrieminister behielten ihre Ämter. Mit der nunmehr dritten Kabinettsumbildung seit seinem Amtsantritt vor einem Jahr spekuliert Noda - der sechste Premier in sechs Jahren - darauf, seine Demokratische Partei DPJ vor möglicherweise schon bald kommenden Wahlen zum mächtigen Unterhaus des Parlaments aus einem Umfragetief zu holen.

Parteimitglieder mit Posten versorgt

Kritiker werfen Noda jedoch vor, er habe vor allem jene Parteimitglieder mit Posten versorgt, die ihn bei der kürzlichen Wiederwahl zum Parteivorsitzenden unterstützt hätten. So gilt der neue Finanzminister Koriko Jojima als unerfahren. Außer Tanaka und Maehara sind die insgesamt zehn Neuzugänge im Kabinett der breiten japanischen Öffentlichkeit kaum bekannt.

Die oppositionelle Liberaldemokratische Partei LDP unter dem nationalistischen Ex-Premier Shinzo Abe wittert die Chance, nach ihrer historischen Wahlniederlage 2009 an die Macht zurückzukehren. Die LDP hat bereits im Oberhaus die Mehrheit und versucht damit, Noda zu vorgezogenen Neuwahlen zu zwingen. Die Umfragewerte der Regierung Noda waren von einst mehr als 60 auf unter 30 Prozent gefallen.

Dazu trug die von Noda mit Vorrang betriebene Verabschiedung von Steuererhöhungen bei. Auch seine Entscheidung, eineinhalb Jahre nach der Atomkatastrophe in Fukushima wieder zwei Reaktoren hochzufahren, haben ihm viele Japaner verübelt. Zwar hatte er kürzlich die Absicht eines Atomausstiegs bis 2040 verkündet, doch war seine Regierung nur wenige Tage später wieder zurückgerudert. Unterdessen wurden am Montag in der nördlichen Provinz Aomori erstmals seit dem GAU in Fukushima Arbeiten zum Bau eines Atomkraftwerks wieder aufgenommen. (APA, 1.10.2012)

Share if you care.